Nachrichtenarchiv - SPD Hille - Politik mit Herz

Stichwort:


 

Allgemein (28 Artikel)

Drei Fragen an … MdB Achim Post zum Mitgliederentscheid der SPD.
20.05.2019
Strache-Video: Achim Post sieht mögliche Auswirkungen auf Deutschland.
Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei.

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Landespolitik (679 Artikel)

20.12.2019
Thomas Kutschaty / Christian Dahm: „Ein guter Tag für die Demokratie“.
„Bezahlbares Wohnen bleibt die sozialpolitische Herausforderung der kommenden Jahre“.
Dennis Maelzer: „Erzieherausbildung: Die Zahl in NRW sinkt! Schwarz-Gelb verspielt Vertrauen.“.
18.12.2019
„Straßenausbaubeiträge bleiben ungerecht!“.
16.12.2019
CDU und FDP dürfen den Landesrechnungshof nicht schwächen.
Unsere Intervention beim Polizeigesetz sorgte für Balance zwischen Sicherheit und Freiheit.
Haushalt 2020: Das Motto von CDU und FDP lautet ,No Future‘.
10.12.2019
„KiBiz-Reförmchen bringt kaum Verbesserungen“.
04.12.2019
Kinderarmut bekämpfen – NRW braucht eine Kindergrundsicherung.
Das Land muss seine Schulden bei den Kommunen endlich bezahlen.

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Bundespolitik (1076 Artikel)

05.01.2020
Das ändert sich 2020.
22.12.2019
„Altschuldenregelung für hochverschuldete Kommunen richtiger Weg“.
Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr.
19.12.2019
Mieterschutz: Mietspiegel umfasst künftig sechs Jahre.
Wenn ein Mensch gut zu Hause gepflegt wird, dann muss das möglich sein.
Finanztransaktionssteuer: Wichtig ist der erste Schritt.
EU-Trinkwasserrichtlinie: Mehr Schutz vor Hormongift im Trinkwasser.
Achim Post zur Einigung des Vermittlungsausschusses zum Klimapaket der Bundesregierung.
Mieter können zu viel gezahlte Miete rückwirkend bis zu 30 Monate zurückfordern.
Die Einhaltung des Paketboten-Schutz-Gesetzes wird kontrolliert und wo nötig sanktioniert.

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MdB und MdL (46 Artikel)

22.10.2019
Stefan Schwarze als AG-Sprecher wiedergewählt.
Bundestagsabgeordnete Post und Kapschack zu Gast beim DGB-Kreisvorstand.
Achim Post begrüßt Ankündigung von Rolf Mützenich.
Endspurt bei Gastfamiliensuche für US-amerikanische Jugendliche.
Weserspucker-Sommerinterview mit Achim Post.
Völkerverständigung auf direktem Weg: Ein Jahr in den USA leben und arbeiten.
„Ein Ostwestfale für Europa“.

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Unterbezirk (30 Artikel)

08.12.2019
Mühlenkreis-SPD auf dem SPD-Bundesparteitag gut vertreten.
24.11.2019
Ingo Ellerkamp offziell als SPD-Landratskandidat nominiert.
12.11.2019
Der Mühlenkreis soll auch zukünftig ein lebensweiter Wohn- und Lebensort für die Menschen sein!.
08.11.2019
SPD-Landratskandidat Ingo Ellerkamp: „Miteinander die besten Lösungen für die Menschen im Mühlenkreis finden!”.
21.09.2019
Stellungnahme der SPD Minden-Lübbecke & der SPD-Kreistagsfraktion zum MT-Kommentar zur Kampa-Halle.
“Die SPD müsse nun ihr Profil schärfen – Sowohl inhaltlich als auch personell!”.
Heraus zum 1. Mai!.
Kevin Kühnert in Minden zu Gast.

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Stadtverband (46 Artikel)

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Ratsfraktion (30 Artikel)

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Ortsverein (48 Artikel)

11.10.2019
Für 50 Jahre Treue zur SPD geehrt.

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Arbeitsgemeinschaften (22 Artikel)

13.01.2020
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im Kreis Minden-Lübbecke wählt neuen Vorstand.
14.12.2019
Traditionelle Weihnachtsfeier der Minden-Lübbecker SPD-Senioren.
AG 60 plus Minden-Lübbecke zur Grundrente.
Urteil zu Öffnungszeiten in Bäckereien: Sonntagsschutz darf nicht weiter ausgehöhlt werden.
Lothar Binding: “AG SPD 60 plus unterstützt Engagement der Generationen”.
AGS: Selbständige in der SPD treten der Allianz für Cybersicherheit bei.
10.09.2019
ASJ: Verbraucherschutz ernst nehmen – Mindestlaufzeiten von Handyverträgen verkürzen!.
06.08.2019
Minden-Lübbecker AfA-Vorsitzender fordert eine schnelle Entscheidung zur Grundrente.
13.04.2019
Die Rolle der Betriebs – und Personalräte im Zuge der Globalisierung im Fokus der Mühlenkreis-AfA.
ASG OWL gegründet.

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Schule und Bildung (155 Artikel)

Schwarz-Gelb verweigert auskömmliche Finanzierung der Kitas.
Ungleiches ungleich behandeln – wir stehen hinter diesem Prinzip!.
Ministerin Gebauer muss Ungereimtheiten schnellstmöglich aufklären.

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Europa (140 Artikel)

“Europa braucht konkrete Maßnahmen für angemessene Einkommen”.
Ein Ladegerät für alle Handys: “Gut für VerbraucherInnen und Umwelt”.
01.01.2020
Die Bundesregierung muss sich für Reformen in der EU einsetzen.
21.12.2019
Trotz Brexit bleiben Europa und Großbritannien aufeinander angewiesen.
13.12.2019
Statt des Populisten Johnson sollte jetzt wirklich der Premier Johnson übernehmen.
27.11.2019
Neue EU-Kommission trägt in inhaltlicher Ausrichtung vielfach sozialdemokratische Handschrift.
Für einen krisenfesteren Bankensektor in Europa.
Gut, dass jetzt die Bürger in Großbritannien am Zug sind.
20.10.2019
Achim Post: „Der Brexit darf nicht zu einem politischen Dauer-Drama werden.“.
Brexit: Einigung ist Chance, einen No-Deal-Brexit zu verhindern.

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Familie und Jugend (79 Artikel)

Für starke Familien: Mehr Geld, neue Chancen.
31.05.2019
Kinderrechte gehören ins Grundgesetz.
Mehr Respekt und Anerkennung für Erzieherinnen und Erzieher.
Stamps Reform löst die Probleme nicht und gefährdet die Träger-Vielfalt.
´Homo-Heilern‘ das Handwerk legen – Konversionstherapien verbieten!.

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Gesundheit (49 Artikel)

14.11.2019
NRW braucht eine Strategie zur Bekämpfung der Volkskrankheit Diabetes!.
Wir brauchen jetzt den Aktionsplan Apothekensicherheit.
27.09.2019
ASF: Reform der Hebammenausbildung nur ein erster Schritt.
Strafzahlungen? Respektlos gegenüber Patientinnen und Patienten.
Bessere Bezahlung des Pflegepersonals zeitnah durchsetzen.
Verbraucherverbände fordern europaweit gültigen Nutri-Score.
Die Pflegeversicherung muss solidarisch und solide finanziert werden.

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Jugend (11 Artikel)

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Kommunalpolitik (26 Artikel)

18.09.2019
Ingo Ellerkamp soll Dr. Ralf Niermann als Landrat nachfolgen!.

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Senioren (4 Artikel)

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Service (1 Artikel)

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Umwelt (94 Artikel)

MdL Ernst-Wilhelm Rahe zur heutigen Demonstration der Landwirte.
Das Klimaschutzgesetz ist das Kernstück der Klimapolitik.
MdB Achim Post begrüßt die Einigung der Koalition auf ein Klimapaket.
Die Zukunft des Plastikrecyclings.
13.08.2019
Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern.
09.08.2019
Post und Rahe beim Wasserbeschaffungsverband.
05.07.2019
Klimaschutz: Union muss Farbe bekennen.
27.06.2019
Klima schützen. Sozial. Gerecht..
17.06.2019
UN-Verhandlungen starten – “Letzte Klima-Chance nutzen”.
CDU und FDP führen Schmierentheater beim Klimaschutz auf.

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Veranstaltungen (41 Artikel)

20.11.2019
“Rechte Meinungen in der Mitte der Gesellschaft”.

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Verkehr (76 Artikel)

Die schwarz-gelbe Verkehrspolitik produziert Stillstand statt Fortschritt.
02.07.2019
„Schwarz-gelber Schnellschuss sorgt für neue Unsicherheiten“.
19.06.2019
MdB Achim Post zum EuGH-Urteil.
18.06.2019
ISMAIL ERTUG: "Richtige Entscheidung".
Pkw-Maut gestoppt.
Murks-Maut – Totalschaden mit Ansage: Jetzt brauchen wir eine vernünftige Verkehrspolitik für die Zukunft!.

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Wahlen (15 Artikel)

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Arbeit und Wirtschaft (108 Artikel)

14.05.2019
Arbeitszeit: EuGH schafft mehr Schutz für die Beschäftigten.
Achim Post trifft Betriebsräte aus Minden-Lübbecke im Deutschen Bundestag.
Betriebsräte aus dem Mühlenkreis bei der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion.
30.04.2019
Lohndumping und Ausbeutung akzeptieren wir nicht.
Wir erwarten zügig die Einführung der Mindestausbildungsvergütung.
Berufsbildungsbericht 2019 macht deutlich: Handlungsdruck besteht weiter.
Auch bei internationalen Lieferketten Menschenwürde einhalten.
Marc Herter: „Pinkwarts Kehrtwende ist das Eingeständnis des Scheiterns der schwarz-gelben Energiepolitik“.

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Kreistagsfraktion (20 Artikel)

12.12.2019
Doppelhaushalt 2020/2021 des Kreises und Zukunft der Kampahalle im Fokus.
Kreistagsfraktionen von SPD und CDU sprechen sich für neue Multihalle aus.
SPD im Kreistag wünscht sich mehr Zeit für die Entscheidungsfindung.
19.09.2019
SPD-Kreistagsfraktion fordert schriftliche Begründung zur sofortigen Schließung der Kampa-Halle.
Kreistag stimmt für die Aufstellung eines Doppelhaushaltes für 2020 und 2021.

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Presse (282 Artikel)

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Sport (7 Artikel)

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Soziales (70 Artikel)

02.12.2019
Schwarz-Gelb tut zu wenig für den inklusiven Arbeitsmarkt.
14.10.2019
Eine solche Ungerechtigkeit darf nicht sein.
Achim Post wirbt für Online-Abstimmung für den Deutschen Engagementpreis.
06.09.2019
Amt proArbeit übernimmt zukünftig Kosten für Schulbücher.
26.06.2019
„Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderung sichern“.
22.05.2019
Grundrente: Lebensleistung anerkennen.
Union sollte aufpassen, dass sie nicht zur Gerechtigkeitsverhinderungspartei wird.
AG 60 Plus begrüßt Pläne zur Einführung der Grundrente.
Immer mehr Menschen in NRW sind auf Grundsicherung angewiesen – die Grundrente muss kommen.
06.05.2019
Anhörung zeigt: Grundrente bietet deutliche Vorteile.

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Justiz und Inneres (59 Artikel)

05.12.2019
81 behördlich erfasste Reichsbürger im Kreis Minden-Lübbecke.
Modernisierung des Strafverfahrens kommt.
Wir stehen für den wehrhaften Rechtsstaat – Menschenverachtenden Ideologen und Demokratiefeinden keine Chance lassen.

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Stadtentwicklung (7 Artikel)

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Frauenpolitik (49 Artikel)

25.11.2019
Gewalt gegen Frauen ist mehr als eine „Familientragödie“.
Gleichstellung darf nicht bei der Mehrwertsteuer enden.

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Gesellschaft (2 Artikel)

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Wahlkreis (2 Artikel)

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Jusos (52 Artikel)

03.12.2019
„Verlorene Mitte – Feindselige Zustände“.
Jusos diskutieren mit designiertem Minden-Lübbecker SPD-Landratskandidaten.
09.09.2019
Jusos Minden-Lübbecke wählen neuen Vorstand.
Die Jusos Minden-Lübbecke zum Ausgang der Europawahl 2019.

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Bildung & Forschung (11 Artikel)

125 Millionen Euro für Schulen in sozial schwierigen Lagen.
Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung gibt es nur mit der SPD.

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Integration (8 Artikel)

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Besuchergruppen (7 Artikel)

Eickhorster zu Besuch bei Achim Post im Deutschen Bundestag.

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Regionalpolitik (18 Artikel)

04.10.2019
Entscheidung zur Zukunft der Kampa-Halle in Minden rückt näher.
SPD-OWL fordert Neuaufstellung bei der Flughafenfinanzierung.

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Landtagsfraktion (9 Artikel)

17.01.2020
Jochen Ott: „Ein schulscharfer Sozialindex hat höchste Priorität“.
„In NRW fehlen über 15.500 Erzieherinnen und Erzieher – die Zeit drängt“.
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (PUA Kindesmissbrauch) hat heute zwei Sachverständige angehört..
Die Landwirtschaft braucht Lösungen und keine neuen Kongresse.
PUA Hackerangriff: SPD und Grüne ziehen vor das Landesverfassungsgericht.
CDU und FDP sind in Verkehrspolitik ein Tandem des Stillstands.

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Bundestagsfraktion (14 Artikel)

16.01.2020
Mit europäischen Werten nicht vereinbar.
Lebensmittelsicherheit verbessern.
15.01.2020
Wenn wir nicht wollen, dass manche Städte abgehängt werden, brauchen wir einen Schritt der Solidarität.
Achim Post zum Investitionsprogramm der EU-Kommission für Klimaschutz und Strukturwandel.
Schwimmbad-Sanierung: umfangreiche Investitionsoffensive ist nötig.
Koalitionsfraktionen wollen „Dürreversicherung“ begünstigen.
Beruflicher Aufstieg wird attraktiver.
14.01.2020
“Die zusätzlichen Überschüsse wollen wir sinnvoll investieren!”.
Arbeitszeit muss konsequent aufgezeichnet werden.
Gesundes Essen in Krankenhäusern – wie auch Schulen und KiTas.

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Finanzen (2 Artikel)

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Termine

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25.02.2020, 10:30 Uhr Betriebs- und Personalrätekonferenz der AfA Minden-Lübbecke und Herford

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News der Bundes-SPD

Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen - über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut.

Wir wollen die preistreibende Spekulation mit Grund und Boden bekämpfen, damit Wohnungen entstehen, deren Mieten alle zahlen können.

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