SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Jahresbilanz 2023 und Ausblick auf 2024 von SPD-Fraktionsvorsitzende Susanne Steuber

Veröffentlicht am 11.01.2024 in Ratsfraktion

Zum Jahresanfang schaut die Hiller SPD-Fraktionsvorsitzende Susanne Steuber auf das vergangene Jahr zurück und macht einen Ausblick auf 2024. 

In vergangenen Jahr wurde Anfang Juni die  Breitband Hille GmbH gegründet, die den Breitbandausbau in Hille vorantreiben soll. Um Maßnahmen für den Klimaschutz zu ergreifen, wurde ein entsprechender Förderantrag auf den Weg gebracht. Im Ortskern von Hille steht der Reimlers Hof, diese wurde wie der Teich mit entsprechenden Fördergeldern naturnah ausgebaut.

Die Schulbaumaßnahmen in Oberlübbe und an der Verbundschule wurden fast vollendet. 

Es wurden einige Planungen für Baugebiete beschlossen und auf den Weg gebracht, wie z.B. Westlich Schulstraße und Bosel. Mit Kleiner Wiebusch Hartum ist ein Projekt zur Quartiersentwicklung, Leben und Arbeiten und Generationsübergreifend in Planung.

In Oberlübbe und in Hartum werden jeweils eine Kita errichtet, dies wurde im Rat im vergangenen Jahr beschlossen. Investor in Oberlübbe ist das DRK und in Hartum wird die Gemeinde die Verantwortung tragen. Es wurden erste Maßnahmen zum Klimaschutz beschlossen und weiter umgesetzt, wie z.B. PV Anlage Verbundschule. Klärschlammhalle mit PV Anlage, Wärmekonzept Förderantrag bis zum 31.12.2023.

Auch der Feuerschutz stand im vergangenen Jahr im Fokus: Das Feuerwehrgerätehaus in Hartum wird saniert. Feuerwehrfahrzeuge sollen beschafft werden. Ein entsprechener Beschluss wurde dazu gefasst.

Die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen war insgesamt konstruktiv, bis auf einige Meinungsverschiedenheiten, z.B. Auflösung der Vorrangfläche Wind war zu früh. Die Zusammenarbeit mit dem BM und der Verwaltung war ebenfalls konstruktiv. Leider wurden die informellen Gespräche beendet. Dieses Format dient dem Informationsfluss zwischen Politik und Verwaltung. Die Fraktionsspitze ist der Meinung, dass dies eine Zeitersparnis für die Verwaltungsmitarbeiter ist, da sie weniger Einzelgespräche führen müssen. Der Nutzen für die Fraktionsspitze ist die Transparenz unter den Akteuren.

Ausblick auf 2024

Eine Herausforderung ist die Finanzielle Situation. Diese erfordert genaues Hinschauen was möglich sein kann und was nicht. Maßnahmen müssen nach Prioritäten geplant und umgesetzt werden.

Priorität A: Feuerwehr, Kita Hartum

Priorität B: Kläranlage, Verkehrslenkung Hille

Langfristige Planung: Der Neubau einer Schulküche ist notwendig, aber unrealistisch aus finanziellen Gründen.

 

News der Bundes-SPD

Sachliche Information statt Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für fairen Wahlkampf auferlegt - und schließen eine Kooperation mit der rechtsextremen AfD aus.

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Über 13.000 Beschäftigte arbeiten im Stahlwerk von Thyssenkrupp im Duisburger Norden. Patrick ist einer von ihnen. Als Stahlkocher weiß er: Wenn die Hütte schließt, dann sind nicht nur über 13.000

Zu den von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigten industriepolitischen Eckpunkten erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD: »Die NRWSPD fordert bereits seit längerem weitere Schritte für Planungssicherheit und wettbewerbsfähige Industriestrompreise. Die heute

Sarah Philipp und Achim Post zur Landtagswahl in Brandenburg   Zum Ausgang der Landtagswahl in Brandenburg erklären die Vorsitzenden der NRWSPD, Sarah Philipp und Achim Post: »Herzlichen Glückwunsch, Dietmar Woidke.

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos