09.03.2017 in Ratsfraktion

Gesundheitsversorgung in Hille sichern

 

Die hausärztliche Versorgung auf dem Land ist ein Thema, das in der Gemeinde Hille immer mal wieder hochkocht. Die Probleme sind hinlänglich bekannt – eine Lösung nicht in Sicht. Einige Politiker wollen nicht mehr nur intern über das Thema sprechen, sondern die Verwaltung mit ins Boot holen. 

Bericht des MT über den SPD-Antrag vom 09.03.2017

 

14.05.2015 in Ratsfraktion

Finanzen im Fokus

 

Die Ratsfraktion der SPD Hille hat sich vor einigen Tagen zu einer Klausurtagung getroffen. In deren Fokus lagen die Finanzen der Gemeinde Hille.

Kurzbericht des MT vom 13. Mai 2015

 

 

25.03.2014 in Ratsfraktion

SPD und Grüne wollen Aufgabenkatalog des Bauhofs der Gemeinde Hille verkleinern

 

Änderungen für den Haushalt trugen SPD, FWG und Grüne in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vor.

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29.12.2012 in Ratsfraktion

SPD beantragt Urnenstelen für den Friedhof Eickhorst

 

Konkrete Ideen zur Umgestaltung des Friedhofs Eickhorst hat die SPD vor fünf Jahren vorgelegt. Da bisher nichts passiert ist, fragte Volker Siebeking nun erneut im Bauausschuss nach.

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29.07.2011 in Ratsfraktion

Was ist los mit der CDU?

 

SPD-Fraktionsvorstand bilanziert letzte Ratssitzung vor der Sommerpause

Auf Unverständnis stieß anlässlich der Ratssitzung am 21. Juli der Antrag der CDU auf Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Innenrevision zur Aufklärung von Untreuetatbeständen in der Gemeindeverwaltung. Dabei konnte ihre Fraktionsvorsitzende Liane Spilker trotz mehrfacher Nachfrage nicht erklären, was genau das Ziel ihres Antrags sein sollte. Der Rest der Fraktion blieb stumm.

Auch der Zeitpunkt der Antragstellung verwunderte. Schließlich waren für den Haushalt 2010 bereits Mittel für die Innenrevision eingestellt, die im Laufe des Jahres sogar erhöht wurden. Jeweils durch einstimmigen Ratsbeschluss – auch mit den Stimmen der CDU.

Will die CDU nun, da die Veröffentlichung des Abschlußberichtes unmittelbar bevorsteht, diesen durch ein formelles Verfahren blockieren und wenn ja, aus welchem Grund? Oder möchte sie nur vermeiden, gutes Geld schlechtem hinterher zu werfen? Beides ist unverständlich.

 

23.01.2010 in Ratsfraktion

"Wir verkaufen unser Tafelsilber nicht"

 
Foto: Christian Kleemeier

MT-Interview: Bürgermeister Michael Schweiß kritisiert Forderungen des Bundes der Steuerzahler

Hille. Für viel zu pauschal und auch für falsch hält Bürgermeister Michael Schweiß die Äußerungen von Georg Lampen, Landeschef des Bundes der Steuerzahler (MT-Bericht 13. Januar). Dieser hatte pauschal von den Kommunen Handeln statt Jammern in Zeiten leerer Kassen gefordert.

Jammert die Gemeinde?

Wir könnten jammern, aber das bringt uns nicht weiter angesichts der gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen, die Land und Bund vorgeben. Aufgaben werden von oben nach unten durchgereicht und das ohne finanziellen Ausgleich. Damit wird die im Grundgesetz verankerte Selbstverwaltung der Kommunen schleichend außer Kraft gesetzt. Dabei brauchen Städte und Gemeinde Handlungsspielraum, schließlich sind sie die Basis, auf die das Staatsgefüge fußt.

Georg Lampen fordert auch von den Kommunen, ihr "Tafelsilber" zu veräußern.

Unser "Tafelsilber" sind die Eon-Anteile, die laut Bilanz einen festgelegten Wert besitzen. Ein Verkauf steht allerdings zurzeit nicht zur Debatte, denn sie bringen uns eine jährliche Dividende, die unserer Betriebsgesellschaft zufließt und für deren Finanzierung erforderlich ist. Im Übrigen würden durch einen Verkauf zur Zeit Verluste eingefahren.

Apropos Bürgerhäuser - die Mieten decken bei Weitem nicht die Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten. Wäre ein Verkauf oder eine Verpachtung denkbar?

Auf keinen Fall, trotz des Zuschussbedarfs. Die Dorfgemeinschaftshäuser sind wichtige Zentren für die Ortsgemeinschaften und ihre Vereine. Damit, dass ihnen die Gemeinde diese Treffpunkte zur Verfügung stellt, wird auch ehrenamtliches Engagement gefördert.

Außerdem wirft Lampen einigen Kommunen vor, zur Haushaltsanierung höhere Entsorgungsgebühren als erlaubt zu kassieren.

Das tut die Gemeinde Hille nicht, denn es ist, wie Herr Lampen selbst erwähnt, nicht erlaubt.

Wo könnte Einsparpotenzial liegen, um die Gemeindekasse zu entlasten? Wie sieht es mit der Musikschule aus, die jährlich rund 140.000 Euro Zuschuss benötigt?

Die Musikschule ist ein Stück Lebensqualität, das die Gemeinde attraktiv macht. Würden wir sie auflösen, entstünde nichts als Schaden. Aber natürlich sind wir es den Bürgern und Bürgerinnen schuldig, kritisch auf die Kosten zu schauen. Darum arbeiten wir auch gerade aktuell an einem Konzept, um den Zuschussbedarf zu senken. Denkbar ist die Optimierung von Abläufen oder eine Zusammenarbeit mit Musikschulen in Nachbarkommunen.

 

27.10.2009 in Ratsfraktion

Gemeinsamkeiten für Koalition reichen nicht / Grüne lehnen Zusammenarbeit mit FDP ab / Streit um Ausschussgröße

 

Hille (mt). Die SPD wird die kommende Legislaturperiode zusammen mit der FDP bestreiten: Beide Fraktionen haben eine Kooperation beschlossen.

Bei der Kommunalwahl gewann die SPD einen Sitz hinzu (12), Gleiches gilt für FDP (4) und Grüne (2), während die CDU nur noch auf zwölf Mandate kommt. Zehn Jahre lang, von 1999 bis 2009, regierten CDU und FDP als Koalition mit absoluter Mehrheit im Gemeinderat, nun wurde ein neues Bündnis beschlossen.

"Eine Koalition haben wir nicht hinbekommen", berichtet SPD-Fraktionsvorsitzender Wilhelm Rohlfing. Dafür hätten die politischen Gemeinsamkeiten nicht gereicht, obwohl "die Verhandlungen mit FDP und Grünen recht weit gediehen waren". Doch letztendlich habe sich eine Koalition nicht realisieren lassen, da die Grünen "in einer Zusammenarbeit keine Zukunft sahen".

 

24.10.2009 in Ratsfraktion

Wilhelm Rohlfing leitet die SPD-Fraktion

 

Hille-Hartum (mt). Die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Hille hat einen neuen Vorstand. Fraktionsvorsitzender ist Wilhelm Rohlfing.

Der ehemalige Fraktionsvorsitzende Michael Schweiß ist nun neuer Bürgermeister der Gemeinde Hille. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde Burkhard Günther, er löst Dieter Riechmann ab. Im Amt bleibt die Schriftführerin Hanna Arendmeyer. Zur stellvertretenden Schriftführerin und Kassiererin wurde Jutta Buhre bestimmt. Hier war eine Neuwahl nötig geworden, da die Vorgängerin Jutta Nebel verstorben ist. Burkhard Günther und auch Jutta Buhre sind neu im Rat.

 

News der Bundes-SPD

Unser Land erlebt durch Corona eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Angst und Panik sind aber unbegründet und helfen nicht weiter. Was zählt, ist ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist gut vorbereitet. Die wichtigsten Maßnahmen, Informationen und Tipps im Überblick - ständig aktualisiert.

31.03.2020 15:03
"Es geht um Leib und Leben".
"Wir kämpfen um jeden Job und wir haben die Kraft dafür", sagt Hubertus Heil. Im Podcast erklärt er das Sozialschutzpaket der Bundesregierung und zeigt sich zuversichtlich, dass wir die Corona Krise bewältigen werden. Deutschland habe eine vernünftige Gesellschaft und einen handlungsfähigen Staat - wer, wenn nicht wir, sollte diese schwierige Zeit gut miteinander bewältigen?

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News der NRWSPD

Warum Solo-Selbständige die Krise besonders trifft Solo-Selbständige sind Personen, die eine selbständige Tätigkeit allein, das heißt ohne angestellte Mitarbeiter, ausüben. Viele Solo-Selbstständige fürchten derzeit um ihre Existenz. Betroffen sind deutschlandweit rund 2,2 Millionen Menschen aus verschiedenen Berufszweigen - z.B. Musiker, Fotografen und Künstler, aber auch Physiotherapeuten oder Dolmetscher. Die drastischen Maßnahmen im Zuge der Cornoakrise

Ist das nicht alles Panikmache? Die Antwort ist einfach: Nein! Aktuell breitet sich das Virus immer rasanter aus. Das liegt daran, dass die Zahl der infizierten Personen exponentiell ansteigt. Was bedeutet das? Im Prinzip ist es ganz einfach: Ein einziger Infizierter hat das Potential innerhalb weniger Tage 400 Menschen zu infizieren. Jede dieser 400 Personen

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