09.03.2017 in Ratsfraktion

Gesundheitsversorgung in Hille sichern

 

Die hausärztliche Versorgung auf dem Land ist ein Thema, das in der Gemeinde Hille immer mal wieder hochkocht. Die Probleme sind hinlänglich bekannt – eine Lösung nicht in Sicht. Einige Politiker wollen nicht mehr nur intern über das Thema sprechen, sondern die Verwaltung mit ins Boot holen. 

Bericht des MT über den SPD-Antrag vom 09.03.2017

 

14.05.2015 in Ratsfraktion

Finanzen im Fokus

 

Die Ratsfraktion der SPD Hille hat sich vor einigen Tagen zu einer Klausurtagung getroffen. In deren Fokus lagen die Finanzen der Gemeinde Hille.

Kurzbericht des MT vom 13. Mai 2015

 

 

25.03.2014 in Ratsfraktion

SPD und Grüne wollen Aufgabenkatalog des Bauhofs der Gemeinde Hille verkleinern

 

Änderungen für den Haushalt trugen SPD, FWG und Grüne in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vor.

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29.12.2012 in Ratsfraktion

SPD beantragt Urnenstelen für den Friedhof Eickhorst

 

Konkrete Ideen zur Umgestaltung des Friedhofs Eickhorst hat die SPD vor fünf Jahren vorgelegt. Da bisher nichts passiert ist, fragte Volker Siebeking nun erneut im Bauausschuss nach.

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29.07.2011 in Ratsfraktion

Was ist los mit der CDU?

 

SPD-Fraktionsvorstand bilanziert letzte Ratssitzung vor der Sommerpause

Auf Unverständnis stieß anlässlich der Ratssitzung am 21. Juli der Antrag der CDU auf Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Innenrevision zur Aufklärung von Untreuetatbeständen in der Gemeindeverwaltung. Dabei konnte ihre Fraktionsvorsitzende Liane Spilker trotz mehrfacher Nachfrage nicht erklären, was genau das Ziel ihres Antrags sein sollte. Der Rest der Fraktion blieb stumm.

Auch der Zeitpunkt der Antragstellung verwunderte. Schließlich waren für den Haushalt 2010 bereits Mittel für die Innenrevision eingestellt, die im Laufe des Jahres sogar erhöht wurden. Jeweils durch einstimmigen Ratsbeschluss – auch mit den Stimmen der CDU.

Will die CDU nun, da die Veröffentlichung des Abschlußberichtes unmittelbar bevorsteht, diesen durch ein formelles Verfahren blockieren und wenn ja, aus welchem Grund? Oder möchte sie nur vermeiden, gutes Geld schlechtem hinterher zu werfen? Beides ist unverständlich.

 

23.01.2010 in Ratsfraktion

"Wir verkaufen unser Tafelsilber nicht"

 
Foto: Christian Kleemeier

MT-Interview: Bürgermeister Michael Schweiß kritisiert Forderungen des Bundes der Steuerzahler

Hille. Für viel zu pauschal und auch für falsch hält Bürgermeister Michael Schweiß die Äußerungen von Georg Lampen, Landeschef des Bundes der Steuerzahler (MT-Bericht 13. Januar). Dieser hatte pauschal von den Kommunen Handeln statt Jammern in Zeiten leerer Kassen gefordert.

Jammert die Gemeinde?

Wir könnten jammern, aber das bringt uns nicht weiter angesichts der gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen, die Land und Bund vorgeben. Aufgaben werden von oben nach unten durchgereicht und das ohne finanziellen Ausgleich. Damit wird die im Grundgesetz verankerte Selbstverwaltung der Kommunen schleichend außer Kraft gesetzt. Dabei brauchen Städte und Gemeinde Handlungsspielraum, schließlich sind sie die Basis, auf die das Staatsgefüge fußt.

Georg Lampen fordert auch von den Kommunen, ihr "Tafelsilber" zu veräußern.

Unser "Tafelsilber" sind die Eon-Anteile, die laut Bilanz einen festgelegten Wert besitzen. Ein Verkauf steht allerdings zurzeit nicht zur Debatte, denn sie bringen uns eine jährliche Dividende, die unserer Betriebsgesellschaft zufließt und für deren Finanzierung erforderlich ist. Im Übrigen würden durch einen Verkauf zur Zeit Verluste eingefahren.

Apropos Bürgerhäuser - die Mieten decken bei Weitem nicht die Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten. Wäre ein Verkauf oder eine Verpachtung denkbar?

Auf keinen Fall, trotz des Zuschussbedarfs. Die Dorfgemeinschaftshäuser sind wichtige Zentren für die Ortsgemeinschaften und ihre Vereine. Damit, dass ihnen die Gemeinde diese Treffpunkte zur Verfügung stellt, wird auch ehrenamtliches Engagement gefördert.

Außerdem wirft Lampen einigen Kommunen vor, zur Haushaltsanierung höhere Entsorgungsgebühren als erlaubt zu kassieren.

Das tut die Gemeinde Hille nicht, denn es ist, wie Herr Lampen selbst erwähnt, nicht erlaubt.

Wo könnte Einsparpotenzial liegen, um die Gemeindekasse zu entlasten? Wie sieht es mit der Musikschule aus, die jährlich rund 140.000 Euro Zuschuss benötigt?

Die Musikschule ist ein Stück Lebensqualität, das die Gemeinde attraktiv macht. Würden wir sie auflösen, entstünde nichts als Schaden. Aber natürlich sind wir es den Bürgern und Bürgerinnen schuldig, kritisch auf die Kosten zu schauen. Darum arbeiten wir auch gerade aktuell an einem Konzept, um den Zuschussbedarf zu senken. Denkbar ist die Optimierung von Abläufen oder eine Zusammenarbeit mit Musikschulen in Nachbarkommunen.

 

27.10.2009 in Ratsfraktion

Gemeinsamkeiten für Koalition reichen nicht / Grüne lehnen Zusammenarbeit mit FDP ab / Streit um Ausschussgröße

 

Hille (mt). Die SPD wird die kommende Legislaturperiode zusammen mit der FDP bestreiten: Beide Fraktionen haben eine Kooperation beschlossen.

Bei der Kommunalwahl gewann die SPD einen Sitz hinzu (12), Gleiches gilt für FDP (4) und Grüne (2), während die CDU nur noch auf zwölf Mandate kommt. Zehn Jahre lang, von 1999 bis 2009, regierten CDU und FDP als Koalition mit absoluter Mehrheit im Gemeinderat, nun wurde ein neues Bündnis beschlossen.

"Eine Koalition haben wir nicht hinbekommen", berichtet SPD-Fraktionsvorsitzender Wilhelm Rohlfing. Dafür hätten die politischen Gemeinsamkeiten nicht gereicht, obwohl "die Verhandlungen mit FDP und Grünen recht weit gediehen waren". Doch letztendlich habe sich eine Koalition nicht realisieren lassen, da die Grünen "in einer Zusammenarbeit keine Zukunft sahen".

 

24.10.2009 in Ratsfraktion

Wilhelm Rohlfing leitet die SPD-Fraktion

 

Hille-Hartum (mt). Die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Hille hat einen neuen Vorstand. Fraktionsvorsitzender ist Wilhelm Rohlfing.

Der ehemalige Fraktionsvorsitzende Michael Schweiß ist nun neuer Bürgermeister der Gemeinde Hille. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender wurde Burkhard Günther, er löst Dieter Riechmann ab. Im Amt bleibt die Schriftführerin Hanna Arendmeyer. Zur stellvertretenden Schriftführerin und Kassiererin wurde Jutta Buhre bestimmt. Hier war eine Neuwahl nötig geworden, da die Vorgängerin Jutta Nebel verstorben ist. Burkhard Günther und auch Jutta Buhre sind neu im Rat.

 

Termine

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12.12.2019, 14:00 Uhr Weihnachtsfeier der AG 60plus

28.12.2019, 17:00 Uhr Traditionelle WeihNACHtsfeier der Jusos Minden-Lübbecke

11.01.2020, 10:00 Uhr Jahreshauptversammlung der AfA Minden-Lübbecke

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News der Bundes-SPD

08.12.2019 11:13
Unser Bundesparteitag 2019.
Unser Aufbruch in eine neue Zeit. Wir haben eine neue Parteispitze gewählt - mitbestimmt von unseren Mitgliedern. Wir haben die Weichen für eine moderne sozialdemokratische Politik gestellt. Wir haben die Organisation unserer Partei weiter entwickelt, um besser und schlagkräftiger zu werden. Hier findest Du alle Beschlüsse, Wahlergebnisse und zentrale Reden.

08.12.2019 11:05
In die neue Zeit! .
Der Parteitag ist geschlossen - drei Tage mit spannenden Wahlen, wichtigen Beschlüssen und Weichenstellungen. Ein Aufbruch mit mutiger Erneuerung an der Parteispitze, bei programmatischen Schwerpunkten und in der Organisation der SPD. Gemeinsam in die neue Zeit!

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News der NRWSPD

Glückwunsch Duo! Viel zu tun und keine Zeit zu verlieren. Die Mitglieder haben entschieden. Damit geht ein langes, basisdemokratisches Verfahren mit einem klaren Ergebnis zu Ende. Der Auftrag der Mitglieder an die Delegierten des Bundesparteitages ist eindeutig: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans werden am 6. Dezember mit einem überzeugenden Votum als neue Parteispitze gewählt. Saskia

Die europäische Industrie ist im Wandel: Digitalisierung und Klimawandel erfordern einen neuen Kurs in unserer Industriepolitik. Um den Strukturwandel erfolgreich zu gestalten, müssen wir in Deutschland Pionier einer sozialen, ökologischen und ökonomisch nachhaltigen Industriepolitik sein. Auf dem Kongress "Nachhaltige Industriepolitik" der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Kooperation mit der NRWSPD sowie der SPD-Landtagsfraktion NRW haben

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