Nachrichten zum Thema Jusos
Mühlenkreis-Jusos stellen sich neu auf
Die Jusos Minden-Lübbecke haben am Samstag, den 12. April, in Hille ihre jährliche Kreisverbandskonferenz abgehalten – ein Tag voller Austausch und Diskussion.
Im Zentrum der Konferenz stand die Neuwahl des Kreisvorstandes. Nach über vier Jahren engagierter, leidenschaftlicher und verlässlicher Arbeit verabschiedeten sich Alica Schömer und Viola von Lochow aus dem Amt der Kreisvorsitzenden. Beide haben den Verband geprägt, dafür gilt ihnen großer Dank und tiefer Respekt. Schön, dass beide dem neuen Vorstand als Beisitzerinnen erhalten bleiben! Der Kreisverband bedankte sich auch bei Melina Rose, Markus Rosanowski, Jan Senekowitsch und Mathias Straub für ihre Arbeit im Vorstand. Auch auf sie konnte man sich verlassen!
Zum neuen Kreisvorsitzenden wurde der Mindener Tim Schoolmann mit 73,9% der Stimmen gewählt. Ihm zur Seite stehen Melina Rose aus Rahden und Paul Schilling aus Minden als stellvertretende Vorsitzende. Weitere Vorstandsmitglieder, ebenfalls aus Minden, sind Emily Benner als Medienbeauftragte, Luca Risse als Mitgliederbeauftragter und Anne Colaris als Antifaschismus-Beauftragte.
Der Vorstand wird durch die Beisitzer*innen Alica Schömer für Hille, Mats Brase für Petershagen, Viola von Lochow für Porta Westfalica, Robert Pfeiffer für Espelkamp, Tom Schiermeier für Stemwede und Timo Arning für Rahden, komplettiert.
Für ein Grußwort zu Gast waren Hermann Böhe aus Hille, der sich über Juso-Neuzugänge in Hille freute und zur Bundespolitik sprach und die Juso-Regionalvorsitzende Imke Schröder. In ihrem Gastbeitrag dankte sie zuletzt dem vorherigen Vorstand, doch vorher war ihr Ton schärfer. Sie kritisierte an dem CDU/CSU-SPD-Koalitionsvertrag vor allem, „dass mit der Abkehr vom 8- Stunden-Tag, eine mehr als 100 Jahre alte Errungenschaft der Gewerkschaften und der Arbeiter*innen verloren geht. Dies ist einer von vielen Punkten im Koalitionsvertrag, die in grundlegendem Widerspruch zu den Werten der Arbeiter*innenpartei SPD und den Jusos stehen.“
Der Kreisvorstand sieht das entgegengebrachte Vertrauen als Auftrag, klare Kante zu zeigen und das nicht nur auf kommunaler Ebene. Wir setzen uns für eine Gesellschaft ein, die solidarisch, gerecht und zukunftsfähig ist. Kreisvorsitzender Schoolmann findet, dass der nun allen vorliegende Koalitionsvertrag in vielerlei Hinsicht enttäusche, da er sowohl sozialen als auch ökologischen Herausforderungen nicht gerecht werde. Sowohl der NRW- als auch der Bundevorstand der Jusos haben sich bereits öffentlich gegen den Koalitionsvertrag ausgesprochen. Deswegen ist klar, dass die Kreisjusos mit Parteigenoss*innen in die Debatte gehen, um an ihre sozialen Grundsätze zu appellieren.
Mühlenkreis-Jusos: Unser Nein zur ICE-Neubautrasse steht weiterhin!
Eine ICE-Trasse zwischen Bielefeld und Hannover als große Innovation zu verkaufen, war bisher eine Strategie der Verkehrsminister aus Union und FDP.
Die Trasse bedeutet einerseits, dass die Fahrt von Bielefeld bis Hannover mit dem ICE in lediglich 17 Minuten Zeiteinsparung gefahren werden kann. Andererseits hätte diese neue Trasse aber auch nicht zu unterschätzende Konsequenzen für die Menschen in den Kreisen Minden-Lübbecke und Herford. Die zur Diskussion stehende Strecke zerschneidet die Landschaft, den Lebensraum, die landwirtschaftlichen Flächen und damit auch Existenzen der Menschen vor Ort.
Als Vorwand dieser Maßnahme wird oft der Klimaschutz vorgeschoben. Blickt man allerdings genauer auf die Bedürfnisse der Menschen im ländlichen Raum, zeigt sich, dass ein Ausbau der vorhandenen Strecken sowie Reaktivierungen die besseren und klimagerechteren Lösungen sind, die auf dem jüngsten Parteitag der OWL-SPD im Oktober beschlossen wurden. Denn so wird versichert, dass nicht nur Großstädter*innen eine Viertelstunde kürzer brauchen, um in eine andere Großstadt zu kommen, sondern dass Menschen auf dem Land ohne Auto in ihre Nachbarkommune zum Einkaufen, zu Freund*innen oder zur Arbeitsstelle gelangen. Wir wollen ausdrücklich nicht weniger Bahnverkehr, sondern solchen, der nicht die Artenvielfalt und Existenzen vor Ort vernichtet, sondern Menschen mit ihren Nachbarorten verbindet.
Die Jusos Minden-Lübbecke fordern eine neue Finanzierungsplanung bei den Vorhaben der Krankenhausneubauten im Kreis.
Am Donnerstag entscheidet der Kreistag Minden-Lübbecke über die Neubaupläne der Mühlenkreiskliniken Krankenhäuser in Bad Oeynhausen und Lübbecke. Die Jusos Minden- Lübbecke haben hierzu eine klare Meinung: Sie sind für eine gute Gesundheitsversorgung der Bewohner:innen im Kreis Minden Lübbecke und deshalb für die Neubauten und die Verbesserung der Krankenhausinfrastruktur im Kreis. Ausdrücklich sprechen sie sich aber gegen das Finanzierungsvorhaben aus, das nach derzeitigem Kenntnisstand die Landrätin zusammen mit Schwarz- Grün-Gelb am Donnerstag beschließen will.
Gesundheitsversorgung ist Ländersache und so sollte auch die Verantwortlichkeit bei der Finanzierung geregelt werden. Die Summe der beiden Bauvorhaben beträgt nach den Planungen 528 Millionen Euro (Bad Oeynhausen 225 Millionen Euro, Lübbecke 303 Millionen Euro). Der Beitrag vom Land NRW beträgt nach letzten Aussagen maximal 60 Millionen Euro. Der Bund fördert das Projekt mit einer Summe von 118 Millionen Euro. 100 Millionen sollen von den Mühlenkreiskliniken selbst aufgebracht werden. Aus der Sicht der Jusos ein absolut falsches Signal, gerade weil über bessere Arbeitsbedingungen und Bezahlung in der Pflege diskutiert wird. Das Geld sollte den Mühlenkreiskliniken demnach für Ausbildungszwecke, Fortbildung und bessere Ausstattung der Klinikstandorte zur Verfügung stehen.
Nach den Plänen der Landrätin soll die restliche Finanzierung über die Umlage der Städte und Gemeinden finanziert werden. Bei einer derartigen Investitionssumme ist dies für die Haushalte der Gemeinden kaum zu realisieren. Das Geld wird in den nächsten Jahren definitiv bei Kitas, Schulen und Straßensanierungen fehlen. Die Kommunen benötigen das Geld außerdem, um den Bürger:innen Angebote, wie einen verbesserten ÖPNV schaffen zu können. Hierzu haben die Jusos Minden- Lübbecke zusammen mit den Jusos OWL einen Antrag zum S-Bahn Konzept OWL auf den Weg gebracht. Hier werden die regionalen Gelder benötigt und nicht um den Haushalt des Landes NRW zu schonen.
Die Jusos fordern die Landrätin Frau Bölling auf, mit ihren CDU-Parteikollegen im Land erneut über die Krankenhaussituation in Minden-Lübbecke zu sprechen und eine bessere Einigung herbeizuführen. Gesundheitsminister Laumann (CDU) und Ministerpräsident Wüst (CDU) dürfen den Norden von NRW nicht vergessen. Das haben die Bürger:innen in Minden- Lübbecke und die Mitarbeiter:innen der Mühlenkreiskliniken nicht verdient.
Die Jusos Minden-Lübbecke stellen sich neu auf: Inhaltlich und personell
Am letzten Samstag im Mai haben die Jusos Minden-Lübbecke zu ihrer mitgliederoffenen Kreisverbandskonferenz eingeladen. Traditionell stehen damit nicht nur die Wahlen an, sondern es ist auch Gelegenheit, um den inhaltlichen Austausch zu suchen und sich mit anderen Akteuren zu vernetzen.
Nach der erfolgreichen Kreisverbandskonferenz können sich die Jusos auf die Fahne schreiben den Erneuerungskurs fortgesetzt und konsolidiert zu haben. Denn es wurde nicht nur ein Vorstand mit mehreren neuen Mitgliedern gewählt, sondern auch an der Spitze des Kreisverbandes gab es einen Wechsel. Weiterhin wird Alica Schömer aus Hille dem Kreisvorstand vorstehen, doch neuerdings mit Jan-Luca Oberländer aus Stemwede als Co-Vorsitzenden. Damit möchten die Jusos ihrem Kurs aus dem vergangenen Jahr Rechnung tragen. Denn Ziel ist, möglichst viele Menschen mitzunehmen und in beiden Teilen des Kreises stark präsent zu sein. Dazu wurden im letzten Jahr bereits wichtige Schritte unternommen und die Juso- Arbeitsgemeinschaften in Stemwede und Porta Westfalica gegründet. Insgesamt existieren damit im Kreisgebiet inzwischen fünf Arbeitsgemeinschaften, neben denen in Minden, Bad Oeynhausen und Hille. Für das kommende Jahr sind weitere Gründungen festeingeplant.
Webinar mit Christina Weng
Die Jusos Minden-Lübbecke sprechen über Bildung – mit Euch!
Dabei steht vor allem im Fokus, was wir aus der Pandemie hinsichtlich der Bildungspolitik gelernt haben. Zusammen mit Christina Weng, der Landtagsabgeordneten unseres Kreises, wollen die Jusos Minden-Lübbecke in einem Webinar – zu dem alle herzlich eingeladen sind – diesen Themenkomplex umreißen und diskutieren. Seid dabei – am Donnerstag, den 05.08.2021 ab 18:00 Uhr über Zoom!
Um den Link zur Videokonferenz zu erhalten, schreibt bitte eine Mail an: info@jusos-mi-lk.de.
„Hille 9x gut – Hille 9x besser“
Unter dem Motto „Hille 9x gut – Hille 9x besser“ gehen die SPD und die Jusos Hille in die Kommunalwahl 2020. Mit dem Slogan wollen wir deutlich machen, wie gerne sie in Hille leben und welche Möglichkeiten in der Entwicklung der Gemeinde mit ihren neun Orten liegen", so der Vorsitzende der Hiller Jusos Sönke Westerholdt.
Micha Heitkamp schaut im MT-Interview auf die letzten 10 Jahre als Juso zurück
Vor knapp 10 Tagen fand in Minden die ordentliche Regionalkonferenz der ostwestfälischen Jusos in Minden statt. Der stellv. SPD-Kreisvorsitzende Micha Heitkamp trat bei der dortigen Vorstandswahl nicht mehr für den Vorsitz der Jusos in OWL an und verlässt nach knapp 10 Jahren die aktive Juso-Bühne. Im Interview mit dem Mindener Tageblatt schaut Heitkamp auf die letzten Jahre zurück.
