Jusos
Der SPD-Parteivorstand hat beschlossen, die friedlichen Proteste bei der großen Anti-Nazi-Demo in Dresden zu unterstützen. Dazu erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt:
„Wir Jusos begrüßen, den Beschluss des SPD-Parteivorstands sich mit der breiten Protestbewegung solidarisch zu erklären und die Mitglieder zur Teilnahme an den Protesten aufzurufen. Die Sozialdemokratie hat schon immer entschlossen auf der Seite derjenigen gestanden, die sich dem braunen Mob konsequent entgegenstellen.
Gastartikel von Sascha Vogt, Juso-Bundesvorsitzender
Zum Auftakt der Haushaltsberatungen im Bundestag hat der Finanzminister seinen Sparkurs für alternativlos erklärt. Nach den Geschenken für die Pharma-, Atom-, Hotel- und private Krankenkassenlobby ist jedoch eins ganz klar: Es gibt Alternativen!
Denn die Sparpolitik richtet sich vor allem gegen die Schwächsten in unserer Gesellschaft und gegen unsere Zukunft. Gerade wir jungen Menschen sind es, die unter schlechter Bildung- und Ausbildung und umweltfeindlicher Politik leiden werden. Unsere Zukunft wird zugunsten einzelner Lobbyinteressen aufs Spiel gesetzt. Deshalb haben wir Jusos gemeinsam mit der DGB Jugend, der Grünen Jugend, den Falken, dem AWO-Jugendwerk, der Naturfreunde-Jugend, dem Bund der Alevitischen Jugendlichen und der BUND-Jugend ein Bündnis geschlossen. Uns verbindet vieles: Wir lehnen diesen Kurs ab! Und wir kämpfen für Alternativen. Wir wollen eine solidarische, ökologisch-verantwortliche und gerechte Gesellschaft!
Heute war der Auftakt für unseren bundesweite Kampagne gegen die schwarz-gelbe Politik. Symbolisch dafür haben schwarz-gelbe Mumien ein neues Schwimmbad eingerissen. Denn in ganz Deutschland sorgt der Sparwahn dafür, dass öffentliche Einrichtungen wie Schwimmbäder oder Bibliotheken nicht mehr finanziert werden können. Nur noch Reiche werden sich in Zukunft den Luxus eines Schwimmbad- oder Bibliotheksbesuchs leisten können. Die meisten Jugendlichen werden dagegen vor verschlossenen Türen stehen.
Im November veranstalteten die Jusos aus Ostwestfalen-Lippe (OWL) ein Neumitgliederseminar.
Fernab von verstaubten Parteistrukturen und dunklen Hinterzimmern wurden Ideen entwickelt und umgesetzt. Auf dem Programm standen sowohl Grundkenntnisse über die SPD als auch praktische Übungen und theoretisches Wissen.
Einer der wichtigsten Schwerpunkte war eine “Schreibwerkstatt”, die vom stellvertretenden Vorsitzenden der SPD in OWL, Ernst-Wilhelm Rahe geleitet wurde . Dabei erlernten die Jusos das Handwerk des Journalismus und der Pressearbeit kennen Dazu gab es viele wichtige Tipps, um selbst einen journalistischen Text zu verfassen.
In weiteren Diskussionsrunden befasste sich die Gruppe sowohl mit den Strukturen und der Geschichte der SPD bis hin zur praktischen Politik in einer nachgestellten Ratssitzung. Hier musste das Thema “Moscheen” bearbeitet werden . In einem Planspiel mussten die Jusos, die Gegenseite vom Bau einer Moschee überzeugen. Dafür waren poltische Grundkenntnisse sehr wichtig.
Bei den politischen Diskussionen hatten die Jusos aus OWL auch jede Menge Spaß.
Text verfasst von Tayfun Yildizer
15 Jusos aus NRW sammelten zehn Tage lang Eindrücke in Israel und Palästina und lernten die Arbeit des Willy-Brandt-Zentrums (WBC) in Jerusalem kennen.
Das WBC bemüht sich um einen trinationalen Dialog mit den Jugendorganisationen von Labour, Meretz und Fatah. Die Gruppe ergründete die Ursachen des Nahostkonfliktes und bemühte sich, beide Konfliktparteien zu verstehen.
Das Fazit: Der Konflikt ist vielschichtig und einseitige Schuldzuweisungen verbieten sich! Der Weg zu einer Lösung ist nur mit Zugeständnissen auf beiden Seiten möglich.
In unserem Blog Israel/Palästina kannst das Reisetagebuch unserer Delegation verfolgen.
15 Jusos aus NRW sind zur Zeit im Rahmen einer Delegationsreise bei einer trinationalen Jugendbegegnung in Israel.
In unserem Blog unter blog.nrwjusos.de kannst das Reisetagebuch unserer Genossinnen und Genossen verfolgen.
Mit Victoria Tiemeier (Lübbecke/Berlin) und Micha Heitkamp (Hille) sind auch Jusos aus dem Mühlenkreis bei der Delegationsreise dabei. Victoria beschäftigte sich schon als stellv. Landesvorsitzende der NRWJusos mit dem Thema Israel und auch Micha ist der Nahost-Konflikt, neben dem Thema “Entwicklungspolitik”, ein wichtiges Thema.
Zu den geplanten Kürzungen der Finanzmittel für Deutsch-Kurse durch die Bundesregierung erklärt Jens Vogel, stellv. Vorsitzender der Mühlenkreis-Jusos:
Das Beherrschen der Landessprache ist ein wichtiger Baustein zu einer erfolgreichen Integration. Dies wird auch gerne von Politikern aus CDU/CSU und FDP immer wieder betont, so auch die Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung im November 2009.
Auch in ihrem Koalitionsvertrag haben Union und FDP vereinbart Integrationskurse „qualitativ und quantitativ aufwerten“. Nur wenn man den Haushaltsplan für 2011 betrachtet, sieht man, dass Schwarz-Gelb weniger Geld für Integrationskurse zur Verfügung stellen will, als noch 2010.
Im laufenden Jahr 2010 betrug das Finanzhaushalt des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (kurz: BAMF) noch 233 Millionen €, nachdem der Etat um 15 Millionen € aufgestockt wurde, wird diese Aufstockung im Haushaltsplan 2011 wieder zurückgenommen.
Erklärung der AG-Vorsitzenden Anna Lisa Steinmeier
Die Gemeinde Hille ist in den letzten Monaten der Amtszeit des ehemaligen Bürgermeisters Reinhard Jasper und in der darauffolgenden bürgermeisterlosen Zeit in ein schlechtes öffentliches Licht geraten. Für Außenstehende ist der Eindruck entstanden, Politik und Verwaltung seien wie ein Selbstbedienungsladen, in dem sich die Akteure gegenseitig Vorteile zuschieben.
Die Jusos Hille sind der Ansicht, dass um diesen schlechten Ruf wieder loszuwerden, es für die Gemeinde dringend erforderlich ist, die vom Kreis vorgeschriebene Stellenbewertung extern durchzuführen.
Eine interne Stellenbewertung könnte die Vorwürfe des Selbstbedienungsladens nicht entkräften.
Auf Einladung des neuen Juso-Unterbezirksvorstandes war die SPD-Landtagsabgeordnete und Kandidatin für die Landtagswahl am 09. Mai zu einer Klausurtagung des Unterbezirksvorstandes gekommen, welche im Anschluss der Juso-Unterbezirkskonferenz stattfand.
Während der Konferenz wurde Anna Lisa Steinmeier aus Hille zur neuen stellv. Vorsitzenden der Jusos Minden-Lübbecke gewählt. Sie folgt Julia Schubert aus Lübbecke, die sich auf ihre Arbeit im Regionalvorstand der JusosOWL und auf den Vorsitz der Jusos aus dem Altkreis Lübbecke konzentrieren will, aber dem Vorstand als Beisitzerin weiter angehören wird.
Auch im erweiterten Vorstand gab es Veränderungen, so scheiden der Kreistagsabgeordnete Bodo Böke und Daniel Schumann aus dem Vorstand aus. Die Konferenz wählten Robin Niemann aus Hille, Carolin Hein aus Espelkamp und Jonas Kroener aus Minden zu neuen Besitzern im Vorstand der Jusos Minden-Lübbecke.
Mit einen klaren Votum wurde Micha Heitkamp aus Hille von den Delegierten für den Landesvorstand der NRWJusos nominiert. Die bisherige stellv. Landesvorstzende Victoria Tiemeier aus Lübbecke wird aus beruflichen Gründen, nicht mehr für den Landesvorstand der NRWJusos kandidieren.