Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite des SPD-Ortsvereins Hille und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD Hille, der SPD-Gemeinderatsfraktion und der SPD im Kreis Minden-Lübbecke. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD-Ortsabteiliungen

Fakten und Argumente zu den zentralen politischen Themen können Sie von hier aus direkt ansteuern. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik an die SPD, die Gemeindetratsfraktion und Kreitstagsfraktion oder unsere Landtags- und Bundestagsabgeordneten haben, werden wir diese schnellstens weiterleiten, damit Sie zeitnah eine Antwort bekommen.

Oder wollen Sie Mitglied werden und sich gemeinsam mit anderen Menschen für das Wohl Ihrer Gemeinde oder einsetzen? Einfach den Button auf der Startseite anklicken und los geht´s.

Ihre
Ulrike Grannemann

SPD-Ortsvereinsvorsitzende

Eine schöne Adventszeit

wünscht Ihnen der SPD-Ortsverein Hille

 
SPD-Landratskandidat Ali Dogan in Hille zu Gast

Auf Einladung der Hiller SPD hat sich Landratskandidat Ali Dogan in Südhemmern den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt. Ali Dogan betonte, dass soziale Teilhabe für ihn die höchste Priorität habe. Dabei gehe es ihm um viele konkrete Themen von Kita-Plätzen bis zur Gesundheitsversorgung.

Beim Thema Mühlenkreiskliniken forderte Ali Dogan mehr Transparenz ein. Und er betonte, dass es eine seriöse Finanzplanung brauche: „Bislang gibt es nur eine grobe Schätzung der Kosten. Das kann dazu führen, dass man nach der Wahl aufwacht und sich gar nicht leisten kann, was man versprochen hat. Oder man zieht den Bau von zwei Kliniken ohne vernünftige Planung durch. Darunter müssten dann aber sowohl die Kommunen als auch die Beschäftigten und Patientinnen und Patienten der Kliniken leiden.“

Er wolle daher keine Versprechen machen, wie am Ende die Lösung aussehen solle. Stattdessen setze er auf eine stärkere Einbindung aller Beteiligten, um eine Lösung zu finden, die die Mühlenkreiskliniken gut für die Zukunft aufstellt und auch finanziell und praktisch umsetzbar ist.

Für die gastgebenden Hiller Sozialdemokraten war die lebhafte Diskussion ein gelungener Abend: „Ali Dogan kann Menschen überzeugen und mitnehmen. Er hat Erfahrungen sowohl in der Politik als auch in Führungsverantwortung in der Verwaltung“, so die Vorsitzende Ulrike Grannemann. Sie ist sich sicher: „Mit Ali Dogan als Landrat wird es endlich den Aufbruch geben, den der Kreis braucht.“

 
Grünkohlessen der SPD-Ortsabteilung Hille-Nord

Am 23.11.22 traf sich die Ortsabteilung Hille Nord zum traditionellen Grünkohlessen im Gasthaus Petermann. Dies war die Premiere für die neue Ortsabteilungssprecherin Lena Ahrendmeyer. Als Gast wurde Michael Buhre vom Kreisvorstand begrüßt. Es wurden 4 Genoss*innen für 50 Jahre Engagement in der SPD, mit Urkunden und Blumen, geehrt: Wilfried Ahrendmeyer, Heinz Becker, Brigitte Rösener und Bertram Schulte.

Michael Buhre gab einen Überblick über das Jahr 1972, eine Zeit des Umbruchs und Abwendung von der konservativen Politik.  Des Weiteren wurde Uwe Habbe aus der Vorstandsrolle verabschiedet und Lena Ahrendmeyer offiziell als Verantwortliche eingeführt. Danach gab es Berichte aus der Ratsarbeit von Susanne Steuber Fraktionsvorsitzende zur Kitaentwicklung.

Die SPD Fraktion begrüßt die Maßnahme strategische Kitaentwicklung. Dies gibt der  Verwaltung und Politik eine Möglichkeit die Kitaplätze gezielt zu planen und zu bauen. Uwe Habbe, stellvertretender Fraktionsvorsitzender gab einen Bericht zur Entwicklung der Feuerwehr. Der Brandschutzbedarfsplan gilt jeweils 5 Jahre und schreibt vor, was die Gemeinde zu tun hat. Das bedeutet aktuell, dass Personal gefunden werden muss, das Material gesichert werden muss und die Häuser ertüchtigt oder neu gebaut werden müssen.

Danach entwickelte sich ein lebendiger Austausch. Information zur Landratswahl wurden auch gegeben. Der SPD-Landratskandidat Ali Dogan wird sich am 01.12.22 im Ortsverein Hille vorstellen. Die Veranstaltung findet im Müllerhaus Südhemmern statt. Beginn ist um 19.30 Uhr 

 
Weniger statt mehr: Zahl der Plätze für Geflüchtete in Landesunterkünften sinkt
Foto: pixabay.com

Dem aktuellen „Newsletter“ der Landesregierung zufolge ist die Zahl der Plätze für Geflüchtete in den Landeseinrichtungen seit dem 18. Oktober 2022 von 26.441 auf nun 26.261 gesunken. 

Dazu erklärt Justus Moor, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wir hatten gehofft, die Landesregierung würde endlich die eigene Verantwortung anerkennen, den um Hilfe rufenden Kommunen unter die Arme greifen und mehr Plätze für Geflüchtete in den Landesunterkünften schaffen. Aber allen Ankündigungen zum Trotz passiert genau das Gegenteil. Die schwarz-grüne Koalition ist noch nicht einmal in der Lage den Status Quo zu halten. Das ist beschämend. Ministerin Paul hat die Situation nicht mehr im Griff. Verfügte das Land Anfang 2016 noch über mehr als 85.000 Plätze in Landeseinrichtungen, ist die Anzahl jetzt erneut und zwar auf 26.261 geschrumpft.

Die Kommunen werden weiter im Regen stehen gelassen, obwohl sie seit Monaten Alarm schlagen: 134 Hilferufe aus den Städten und Gemeinden sind bereits per Brief bei der Landesregierung angekommen. Darunter haben 49 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Landräte der CDU und vier der Grünen unterschrieben. Hinzu kommen etliche Anrufe und Mails, die die Landesregierung laut ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage gar nicht mehr beziffern kann. Wir bleiben dabei: Die Kapazitäten in den Landeseinrichtungen müssen schnellstmöglich deutlich ausgeweitet werden, mindestens auf das Maß zu Beginn des Jahres 2016.“

 
Landwirtschaft hat endlich Planungssicherheit
Foto: pixabay.com

Die Europäische Kommission hat nach einem ungewöhnlich langen Verfahren am Montag den deutschen GAP-Strategieplan genehmigt. In der neuen Förderperiode ab 2023 können damit sechs Milliarden Euro jährlich in den Agrarsektor und die ländlichen Räume fließen.

Franziska Kersten, zuständige Berichterstatterin:

„Der Verabschiedung des GAP-Strategieplanes waren intensive Diskussionen vorausgegangen. Ich freue mich, dass unsere Landwirtschaft jetzt endlich die dringend benötigte Planungssicherheit hat. Der Strategieplan ist ein Kompromiss, der auf kurzfristige Herausforderungen bei der Ernährungssicherung reagiert, ohne das Ziel resilienter Agrarsysteme aus den Augen zu verlieren. Der Plan unterliegt zudem ständiger Überprüfung, so dass auch ein schnelles Nachsteuern möglich ist.

Wir dürfen uns jetzt allerdings keinesfalls ausruhen. Nur wenn wir heute mit den Arbeiten an den Rahmenbedingungen für die nächste GAP-Förderperiode beginnen, wird diese ein Erfolg für Landwirtschaft, Umweltschutz und ländliche Räume. Ökonomische Tragfähigkeit mit ökologischer Nachhaltigkeit in Einklang bringen können wir nur, wenn künftig eine gezielte Honorierung der flächenbezogenen Umweltleistungen der Landwirtschaft, also eine Bewirtschaftung mit positiven Auswirkungen auf Biodiversität, Klima- und Wasserschutz, erfolgt. Hier kann das Modell einer Gemeinwohlprämie nach dem Grundsatz ‚öffentliches Geld für öffentliche Leistungen‘ ein gangbarer Weg sein.“

 
Bundeshaushalt 2023 – Zusammenhalt in der Zeitenwende
Foto: pixabay.com

Soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlicher Zusammenhalt, konsequente Transformation unserer Wirtschaft zur Klimaneutralität sowie haushälterische Vernunft – dafür steht der Bundeshalt 2023.

Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher:

„Der Bundeshaushalt 2023 setzt in schwierigen Zeiten ein klares Signal – wir lassen niemanden allein und sorgen mit diesem Haushalt für Zusammenhalt in der Zeitenwende. In Zeiten des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und des russischen Energie- und Nahrungsmittelkrieges gegen die ganze Welt gibt dieser Haushalt die richtigen Antworten auf die akuten Probleme dieser Zeit, ohne dass dringend notwendige Investitionen in den sozialen Zusammenhalt und den Kampf gegen den Klimawandel verringert werden.

Die Ampel-Koalition hat mit diesem Haushalt die Finanzierung der Entlastungspakete sichergestellt. Somit können beispielsweise die größte Kindergelderhöhung der Geschichte, das Bürgergeld, die Einmalzahlungen an Studierende und Rentnerinnen und Rentner sowie die Entlastungen bei den Energiekosten garantiert werden.

Das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erhalten drei Milliarden Euro zusätzlich, um entschlossen auf die humanitären Folgen der Krisen reagieren zu können.

Über den Klima- und Transformationsfonds stellen wir außerdem die Weichen für die Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft. Allein für das kommende Jahr stellen wir gut 36 Milliarden Euro zur Verfügung, um unter anderen Gebäude zu sanieren, Heizungen zu modernisieren, den Automobilverkehr zu elektrifizieren und die Industrie zu dekarbonisieren. Hinzu kommen zusätzliche Investitionen von 1,5 Milliarden Euro in die Schiene im Verkehrshaushalt, sodass wir allein im Jahr 2023 fast 10 Milliarden Euro in die Schiene investieren. 100 Millionen Euro zusätzlich stellen wir kleinen und Kleinstunternehmen zur Verfügung, um von teurem Gas und Öl auf Strom umzusteigen. Das sind unmittelbare Hilfen insbesondere für Bäckereien.

Der Dreiklang aus Investitionen in den sozialen Zusammenhalt, die Transformation unserer Wirtschaft zur Klimaneutralität und das Einhalten der Schuldenbremse stehen für die Entschlossenheit und Geschlossenheit dieser Haushaltsverhandlungen innerhalb der Ampel-Koalition.“

 

News der Bundes-SPD

01.12.2022 08:30
Das Bürgergeld kommt.
Wer plötzlich seinen Job verliert, braucht einen Sozialstaat als Partner, der ihm zur Seite steht. Das ist die Grundidee des neuen Bürgergelds. Egal, wie groß die Herausforderungen sind: Deutschland packt das. Mit sozialer Politik für Dich.

Der digital:hub der SPD hat als digital-politischer ThinkTank seine Arbeit aufgenommen. Zur Eröffnung hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erläutert, wie eine sozialdemokratische Digitalpolitik aussehen kann. Die Rede im Wortlaut.

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

Am Samstag tagte der Landesparteirat der NRWSPD im Düsseldorfer Johannes-Rau-Haus. Im Fokus der Beratungen stand dabei vor allem die laufende Wahlanalyse zur Landtagswahl 2022. SPD-Landesvorsitzender Thomas Kutschaty und Landesgeschäftsführer Stefan

Es ist Samstagmorgen in Oberhausen und die Luise-Albertz-Halle füllt sich mit diskutierwilligen Bürgerinnen und Bürgern, viele von ihnen Genossinnen und Genossen. Sie sind zu der Zukunftswerkstatt 27 gekommen, dem Auftakt

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

 

Für Sie in Berlin & in Brüssel

Kreis-SPD & Kreis-Jusos

Mitglied werden!

Mitglied werden!

Termine

Alle Termine öffnen.

15.01.2023, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Landratswahl 2023

Alle Termine