Herzlich Willkommen

Wir begrüßen Sie herzlich auf der Webseite des SPD-Gemeindeverbandes Hille und freuen uns über Ihr Interesse!

Auf unserer Seite finden Sie alle aktuellen Termine und Infos der SPD Hille, der SPD-Gemeinderatsfraktion und der SPD im Kreis Minden-Lübbecke. Hier finden Sie auch Informationen und Ansprechpartner der SPD Ortsvereine.

Fakten und Argumente zu den zentralen politischen Themen können Sie von hier aus direkt ansteuern. Wenn Sie Fragen, Anregungen oder Kritik an die SPD, die Stadtratsfraktion und Kreitstagsfraktion oder unsere Landtags- und Bundestagsabgeordneten haben, werden wir diese schnellstens weiterleiten, damit Sie zeitnah eine Antwort bekommen.

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Ihre
Ulrike Grannemann
SPD-Gemeindeverbandsvorsitzende

 

03.12.2018 in Allgemein

Eine schöne Adventszeit

 

wünscht Ihnen der SPD-Gemeindeverband Hille

 

16.11.2018 in Unterbezirk

100 Jahre Frauenwahlrecht - Frauenempfang der Mühlenkreis-SPD

 

Seit nunmehr 100 Jahren können Frauen wählen und gewählt werden - ein Meilenstein in der Geschichte der Demokratie, lang und hart erstritten. Das Stimmrecht ist die Grundlage für Gleichberechtigung und politische Teilhabe. 

Anlässlich des Jubiläums hat die Mühlenkreis-SPD und die AsF Minden-Lübbecke zum Frauenempfang ins Schloss Ovelgönne eingeladen. Als Gastrednerin durften die heimischen Sozialdemokrat*innen Gesine Schwan begrüßen. Die sich in ihrem Vortrag humorvoll und persönlich mit dem Thema des Abends beschäftigte.
 
Foto: v.l.:Susanne Schnake, gesch. Kreisvorstand; Birgit von Lochow, gesch. Kreisvorstand; Angelika Buttler, stellv. Kreisvorsitzende; Gesine Schwan; Achim Post; Birgit Härtel, gesch. Kreisvorstand, Vorsitzende der Kreistagsfraktion
 
 

16.11.2018 in Unterbezirk

Großkonzerne nicht aus der Verantwortung lassen – SPD Minden-Lübbecke will Digitalsteuer

 
Foto: pixabay.com

Der Kreisvorstand der SPD Minden-Lübbecke spricht sich für die Einführung einer europäischen Digitalsteuer aus, mit der digitale Großkonzerne wie Google, Apple, Facebook und Amazon stärker an den öffentlichen Ausgaben beteiligt werden sollen. „Bislang können sich diese Konzerne durch geschicktes Ausnutzen von Steuerschlupflöchern in unterschiedlichen europäischen Staaten davor drücken, einen angemessenen Beitrag zu leisten“, beklagt der SPD-Kreisvorsitzende Michael Buhre.

Sein Stellvertreter Micha Heitkamp, der im nächsten Jahr für das europäische Parlament kandidiert, stimmt ihm zu: „Auch in Minden-Lübbecke sieht man an vielen Orten den dringenden Investitionsbedarf, sei es in Schule und frühkindliche Bildung, in Straßen und Schienen oder in Lebensqualität und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es geht nicht, dass die normalen Menschen dafür zahlen müssen, während die Netzriesen sich um ihren Anteil drücken. Wir brauchen eine Digitalsteuer und klare Regelungen, dass Gewinne dort versteuert werden, wo sie auch erwirtschaftet wurden.“
 

Deshalb macht der SPD-Kreisverband Druck auch auf die eigenen Leute in der Bundesregierung: „Wir haben einen sozialdemokratischen Finanzminister“, so Buhre. „Da erwarten wir jetzt auch mehr Einsatz für ein gerechteres Europa als bei seinem Vorgänger. Deutschland darf nicht weiter die Bremse Europas sein.“ 

 

30.05.2018 in Arbeitsgemeinschaften

Betriebs- und Personalrätekonferenz im Mühlenkreis: Die AfA ist wieder da

 

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmer*innenfragen (AfA) ist wieder da, so beginnt Peter Bernard, Kreisvorsitzender der AfA im Mühlenkreis, seine Begrüßungsrede zur Betriebs- und Personalrätekonferenz am Freitag, den 25.05.2018 im Gewerkschaftshaus in Minden.

Die SPD ist und bleibt die Partei der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch wenn wir das in der Vergangenheit vielleicht nicht immer klar und deutlich zum Ausdruck gebracht haben, so Bernard weiter. Im Beisein seiner Stellvertreterin Conny Wandke, des Herforder Kreisvorsitzenden der AfA Friedel Böhse, der hiesigen SPD Landtagsabgeordneten Christina Weng und Stefan Schwarze Bundestagsabgeordneter für den Kreis Herford und die Stadt Bad Oeynhausen.

 

30.05.2018 in Frauenpolitik

Uneinigkeit der Mitte-Rechts-Koalition bei der Abschaffung des § 219a StGB

 

In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses wurde über die Abschaffung des § 219a StGB („Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“) beraten.

Dazu erklärt Lisa Kapteinat, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die heutige Debatte hat gezeigt, dass es erhebliche Differenzen innerhalb der Mitte-Rechtes-Regierung bei der Abschaffung des § 219a Strafgesetzbuch (StGB) gibt.

Der schriftliche Bericht der Landesregierung an den Rechtsausschuss macht deutlich, dass die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes einer Straftat wegen § 219a StGB in Nordrhein-Westfalen deutlich gestiegen ist. Das belegt nachdrücklich den dringenden Handlungsbedarf.

Es ist deshalb völlig unverständlich, dass sich die schwarz-gelbe Landesregierung im Bundesrat bei dieser wichtigen und aktuellen Frage nun der Stimme enthalten will. Sie agiert entschlossen unentschlossen – zu wenig, für den Gestaltungsanspruch des bevölkerungsreichsten Bundeslandes.

Die Position der SPD-Fraktion bleibt unverändert: Wir setzen uns für eine Abschaffung der Vorschrift ein.“

 

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SPD Minden-Lübbecke

Jusos

News der NRWSPD

Inge Donnepp, erste Frau an der Spitze eines Justizministeriums, wäre am 12. Dezember 2018 100 Jahre alt geworden.

Vom 7. bis 8. Dezember 2018 fand in Lissabon der Kongress der europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten statt, auf dem die Delegierten den SPD-Bundestagsabgeordneten Achim Post aus Minden-Lübbecke in seinem Amt als SPE-Generalsekretär bestätigten. Achim Post betonte, dass die Europawahl im Mai 2019 eine historische Wahl darstelle, die darüber entscheide, ob wir zukünftig in einem Europa

Zum Wechsel an der Spitze der Bundes-CDU erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

Der Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 7. Dezember 2018 die Resolution "Demokratie stärken - Abschaffung der Stichwahl stoppen!" beschlossen.

Zu der aktuellen Debatte um den Digitalpakt erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

News der Bundes-SPD

09.12.2018 15:00
Europa ist die Antwort.
Sie ist Europäerin durch und durch. Jetzt führt Katarina Barley die SPD auf Platz 1 der Liste in die Europawahl. Ihr Ziel: Europa gegen die Feinde von innen und außen verteidigen. "Wir müssen alles dafür tun, was wir können, damit Rechtspopulisten und Nationalisten weder in Deutschland noch in Europa das Sagen bekommen", sagte die Justizministerin.

Wir wollen eine Gesellschaft, in der jede und jeder die Möglichkeit hat, seine Träume zu verwirklichen, unabhängig vom Portemonnaie der Eltern oder vom Wohnort. Herkunft darf nicht über Zukunft entscheiden!

Diese Frage diskutierten SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, die Netz-Aktivistin Sonja Boddin und Oberstaatsanwalt Markus Hartmann am Mittwoch in einer Impulsveranstaltung der SPD im Willy-Brandt-Haus.

Noch vor wenigen Jahren weckte der Arabische Frühling die Hoffnung, das Internet sei ein Motor für die Demokratie. Der Begriff der Facebook-Revolution machte schnell die Runde. Die sozialen Netzwerke schienen das Paradies für Gegenöffentlichkeit und die Mobilisierung demokratischer Proteste zu sein. Mittlerweile hat der Pessimismus vielerorts zugenommen.