Ortsverein wählt neue Vorsitzende
Der SPD Ortsverein Rothenuffeln hat in seiner Jahreshauptversammlung einstimmig Ulrike Grannemann zur neuen Vorsitzenden gewählt. Sie übernimmt das Amt von Wolf Nebel, der dem Ortsverein 24 Jahre lang vorstand.
In seiner Abschlussrede erinnerte sich Wolf Nebel daran, wie er zusammen mit seiner Frau Jutta 1982 das erste mal zu einer SPD-Sitzung in Rothenuffeln kam. „Dass wir hier gut aufgenommen worden sind, sieht man daran, dass Jutta Ratskandidatin und ich Vorsitzender wurde. Wir haben uns in diesem Ortsverein immer sehr wohl gefühlt.“
Ulrike Grannemann, bereits Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes Hille und Mitglied des Kreistags, übernimmt von ihm einen, für ein Dorf wie Rothenuffeln, großen und gut
funktionierenden Ortsverein. Ihr Vorgänger bleibt dem Vorstand als Beisitzer weiterhin erhalten. Weiter wurden Günter Kollmeyer als Kassierer und Udo Böker und Jürgen Baurichter als Beisitzer bestätigt. Micha Heitkamp wurde zum neuen Pressewart gewählt.
Inge Howe Wahlfrau bei Bundesversammlung am 18.03.2012
Der NRW-Landtag hat im Rahmen einer Sondersitzung am gestrigen Dienstag die Wahlmänner und Wahlfrauen für die Bundesversammlung am 18. März 2012 gewählt. Auf Vorschlag der NRWSPD-Landtagsfraktion wurden Inge Howe (MdL) und Dr. Ralf Niermann (Landrat des Kreises Minden-Lübbecke) gewählt.
Gegenüber der Neue Westfälischen erklärte Inge Howe: "Ich freue mich sehr, bei der Bundesversammlung in Berlin mit meiner Stimme Nordrhein-Westfalen und den Mühlenkreis repräsentieren zu dürfen. Der Bürgerrechtler Joachim Gauck hat bei der Wahl meine volle Unterstützung."
Studie veröffentlichen – Solidarpakt umsteuern
Der stadtentwicklungs- und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Jochen Ott, erklärte heute zur Nichtveröffentlichung des Gutachtens ‚Wirtschaftlicher Stand und Perspektiven für Ostdeutschland‘: „Die von der Bundesregierung in Auftrag gegebene Studie ‚Wirtschaftlicher Stand und Perspektiven für Ostdeutschland‘ kommt offensichtlich zu dem Ergebnis, dass der Solidarpakt Ost in seiner bisherigen Form nicht mehr sinnvoll ist und stattdessen schwache Regionen bundesweit gefördert werden sollten. Nach Presseinformationen liegen der schwarz-gelben Bundesregierung die Ergebnisse bereits seit dem vergangenen Sommer vor, werden der Öffentlichkeit jedoch vorenthalten. Das ist ärgerlich, weil man auf Grundlage der Ergebnisse der Studie endlich eine offene Diskussion über einen sinnvollen Solidaritätsbeitrag führen kann.“
SPD-Landtagsfraktion nominiert Vertreterinnen und Vertreter für die Wahl des Bundespräsidenten
Die SPD-Landtagsfraktion nominiert morgen Vormittag ihre Vertreterinnen und Vertreter für die Wahl des Bundespräsidenten am 18. März 2012 in Berlin
Vorgeschlagen sind u.a.:
Dr. Marion Ackermann, Künstlerische Direktorin der Kunstsammlung NRW
Ingo Appelt, Comedian
Vanessa Low, Weltrekordhalterin im Weitsprung im Behindertensport
Andreas Meyer-Lauber, Vorsitzender des DGB in NRW
Prof. Dr. Ursula Nelles, Rektorin der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster
Ralf Niermann, Landrat im Kreis Minden-Lübbecke
Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments
Linda Stahl, Leichtathletin und Sperrwurfeuropameisterin 2010
Norbert Wellmann, Vorsitzender der Landesarbeitsgemeinschaft der AWO in NRW
Beate Wilding, Oberbürgermeisterin der Stadt Remscheid
Gülistan Yüksel, Vorstand der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen NRW
Große Anfrage der SPD zum NRW-Zeitungsmarkt
Eine vielfältige Zeitungslandschaft ist wichtig für unsere Demokratie. Gleichzeitig sind Zeitungen eine zentrale Säule im Medienland NRW. Die Verlage stehen angesichts des veränderten Nutzungsverhaltens der Zeitungsleser vor großen Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund hat die SPD-Fraktion im Landtag eine große Anfrage zur „Situation des Zeitungsmarktes in NRW“ gestellt. Diese wurde jetzt von der Landesregierung umfangreich beantwortet.
„Trotz des schwierigen Marktumfeldes weist NRW immer noch eine große Zeitungsvielfalt auf“ so Alexander Vogt, medienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.
Die Große Anfrage zeigt, dass junge Menschen weniger gedruckte Zeitungen lesen, jedoch verstärkt die Online-Portale der Zeitungen nutzen. Das führt dazu, dass Zeitungsportale zu den am stärksten genutzten Online-Angeboten in Deutschland zählen. Die Verlage gehen hier mit der Zeit: fast 70 % der Tageszeitungen haben mehr als eine Fanpage bei Facebook.
Laumann hat ein schlechtes Gedächtnis
Zu den Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl-Josef Laumann zum Haushalt 2012 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer.
„Es ist schon abenteuerlich, wie Herr Laumann argumentiert. Er fordert, den Beitrag des Landes zur Restrukturierung der WestLB in den Haushalt einzustellen, ohne zu wissen, wie hoch er tatsächlich sein wird und vor allem, wann er genau fällig wird, Die neue Landesregierung wollte bereits 2010 Vorsorge für die WestLB-Lasten treffen. Durch ihre Klage beim Verfassungsgericht und das Urteil im vergangenen Jahr hat die CDU diesen Weg versperrt. Jetzt eine solche Vorsorge zu fordern, zeugt nicht nur von einem schlechten Gedächtnis. Es zeugt vor allem davon, dass sich die CDU die Welt so zurechtbiegt, wie es gerade passt.
Außerdem moniert Laumann, NRW habe bisher kein Konzept für eine Schuldenbremse. Wir haben die CDU eingeladen, gemeinsam mit uns ein solches Konzept zu erarbeiten. Und zwar ein Konzept, dass nicht dazu führt, dass alle finanziellen Probleme am Ende bei den Kommunen abgeladen werden. Bisher hat sich die CDU dieser Einladung verweigert. Andere CDU-Landesverbände etwa in Hessen oder Schleswig-Holstein sind da deutlich weiter als die CDU in Nordrhein-Westfalen.“
Strom darf nicht zum Luxusprodukt werden
„Wir müssen die wachsende Energiearmut stoppen. Die Zahlen der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sind alarmierend. Wir dürfen nicht zulassen, dass in NRW mehr als 60.000 Haushalten der Strom abgedreht wird. Das Problem wird sich aufgrund der steigenden Energiepreise noch verschärfen“, erklärte André Stinka, Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Verbraucherpolitik, anlässlich des aktuellen Berichts der Verbraucherzentrale NRW zur Energiearmut.
Erste NRW-Feuerwehrkonferenz im Düsseldorfer Landtag
Delegation aus Porta Westfalica war dabei
Mehr als 500 Feuerwehrleute kamen Ende Januar zur ersten landesweiten Feuerwehrkonferenz in den Plenarsaal des nordrhein-westfälischen Landtags, zu der die SPD-Fraktion gemeinsam mit der ver.di Fachgruppe Feuerwehr NRW eingeladen hatte. Ob Beförderungsstopp, Unfallversorgung oder die Sonderlaufbahn für Berufsfeuerwehrleute, kein Thema kam dabei zu kurz. Bei den freiwilligen Feuerwehren ging es insbesondere um den anstehenden Feuerwehrführerschein und die Stärkung des Ehrenamtes.
