SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Michael Schweiß (SPD): Der Lieblingsplatz am Gartenhäuschen

Der waschechte Holzhauser schwärmt für die Natur, Eisenbahnen und für Loriot

Hille (cko). Michael Schweiß sitzt vor seinem Gartenhäuschen, schaut auf Bäume, Sträucher und Blumen. "Das hier ist mein Lieblingsplatz", sagt er.

Der Mann, der sich als SPD-Kandidat für das Bürgermeisteramt bewirbt, ist ein waschechter Holzhauser. Dort ist er aufgewachsen, dort hat er sein Haus. Vor einem Vierteljahrhundert heiratete er seine Ehefrau Anette - und mit Timo (19) und Yannic (16) haben die beiden zwei Söhne.

Michael Schweiß wirkt wie ein guter Kumpel, kennt viele gute Witze und ist ein großer Fan von Loriot. Den Film "Pappa ante Portas" kann er fast auswendig. "Das ist Humor, der mir liegt", sagt der 48-Jährige. Vor einiger Zeit hat er sich eine Sammlung mit nahezu allen Sketchen des Altmeisters zugelegt, sodass es bei ihm den "Kosakenzipfel", das "Jodeldiplom" oder auch "Weihnachten bei Hoppenstedts" häufiger mal zu sehen gibt.

 

Müller-Piepenkötter will Schwachen ihrer Rechte berauben

Zu den Berichten über die abgelehnte Bundesratsinitiative von NRW-Justizministerin Müller-Piepenkötter, durch die die Kosten für staatliche Rechtshilfen von Hartz-IV-Empfängern gesenkt werden sollten, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Günter Garbrecht, Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, heute in Düsseldorf: "Ein sozialer Rechtsstaat zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass alle den Rechtsschutz in Anspruch nehmen können. Der Zugang zum Recht darf eben nicht vom Geldbeutel abhängen. Er ist ein Gebot des sozialen Rechtsstaates und eine Frage der sozialen Gerechtigkeit. Mit diesen beiden Sätzen hat die Bundesjustizministerin das Gesetzesvorhaben der schwarz-gelben Landesregierung sowie vier weiterer CDU-Länder abgelehnt, Hartz-IV-Empfängern den Zugang zum Rechtsweg zu erschweren. Dem schließen wir uns vorbehaltlos an."

 

Polemik statt Fakten – Sommer täuscht die Öffentlichkeit über dramatische Lehrerlücke

Ute Schäfer kritisiert, Eltern und Öffentlichkeit würden seit vier Jahren hinters Licht geführt.

"Mit Polemik statt Fakten zieht sich Barbara Sommer aus ihrer Verantwortung als Schulministerin und täuscht bewusst die Öffentlichkeit über die dramatische Lehrerlücke.

Spätestens mit Schulbeginn werden Eltern und Schüler erleben, wie die Realität an den nordrhein- westfälischen Schulen wirklich aussieht", erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD- Landtagsfraktion, Ute Schäfer, zur Pressekonferenz von Schulministerin Sommer.

Die Zahlen der Schulministerin selbst belegten, dass in NRW rund 5.000 Lehrerinnen und Lehrer fehlen. Vorhandene Stellen, die nicht besetzt seien, nützten niemandem. Es bleibt dabei, betonte Schäfer: "Stellen geben keinen Unterricht." Die verheerende Lehrerlücke allerdings habe Sommer auch heute wieder nicht entkräften können.

"Stattdessen formuliert sie Ziele für morgen, die der Ministerpräsident den Wählerinnen und Wählern schon für gestern versprochen hat. Deshalb sind weder die Klassen kleiner geworden, noch gibt es eine transparente Statistik über den tatsächlichen Unterrichtsausfall oder gar die zugesagte Unterrichtsgarantie des Ministerpräsidenten. Eltern und Öffentlichkeit werden seit vier Jahren hinters Licht geführt", kritisierte Schäfer.

 

Ute Schäfer: Gesamtschulen fördern Bildungskarrieren

„Wieder einmal zeigt sich, wie erfolgreich unsere Gesamtschulen im Land arbeiten. Die heute präsentiere Erhebung ist ein weiterer Beleg dafür, warum immer mehr Eltern auf integratives Lernen setzen. Die Gesamtschulen eröffnen und fördern Bildungskarrieren für alle Schülerinnen und Schüler. Umso unverständlicher ist die gesamtschulfeindliche Politik der schwarz-gelben Landesregierung. Damit muss Schluss sein. Die Landesregierung muss endlich dem Elternwillen nach mehr Gesamtschulplätzen entsprechen“, erklärte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ute Schäfer.

 

Herr Rüttgers… Da haben Sie zuviel versprochen!

Foto: Christian Lange/SPD-Landtagsfraktion NRW

Und nichts gehalten!

Achja was hatte der heutige NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und seine NRWCDU bei der Landtagswahl 2005 nicht alles versprochen – Er wollte das Bildungssystem in NRW auf Vordermann bringen, die Klassengröße verkleinern und vorallem den Stundenausfall in Höhe von 5 Mio. Stunden abbauen!

In nicht mal einen Jahr haben wir Landtagswahlen und es ist Zeit eine erste Bildungsbilanz zu ziehen und es sieht nicht rosig aus für Rüttgers und seine Bildungsministerin Sommer:

In 86 Kleinen Anfragen wollte die SPD wissen, wie die Lehrerstellensituation ganz konkret vor Ort aussieht. Das Ergebnis: In Nordrhein-Westfalen fehlen rund 4.000 Lehrkräfte an 2.500 Schulen. Besonders besorgniserregend ist dabei die Lehrerlücke an den Berufskollegs. Hier fehlen 970 Lehrerinnen und Lehrer.

“Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise werden wir mit noch mehr Jugendlichen rechnen müssen, die keinen Ausbildungsplatz erhalten und sich für eine Ausbildung am Berufskolleg entscheiden. Deshalb müssen wir für den Lehrerberuf am Berufskolleg besonders werben.

Wir bleiben dabei: Es war ein großer Fehler, den Mangelfacherlass, der die Verbeamtung von Lehrkräften in so genannten Mangelfächern bis zum 45. Lebensjahr vorsah, zu streichen. Die Folgen können wir jetzt beobachten: Die Lehrkräfte wandern in andere Bundesländer ab, die ihnen attraktivere Arbeitsbedingungen bieten”, stellt die Landesvorsitzende der NRWSPD Hannelore Kraft fest.

 

Zügig zum Zug

Aufzüge im Bahnhof gestern feierlich in Betrieb genommen / Behindertengerechter Ausbau geht weiter

Bad Oeynhausen. Die Jungfernfahrt dauerte drei Sekunden, die Vorbereitung dazu rund zehn Jahre. Gestern wurden die beiden behindertengerechten Fahrstühle im Bad Oeynhausener Bahnhof offiziell in Betrieb genommen. Ein freudiger Tag für die Stadt, der doch bei Wilhelm Brandt, dem Vorsitzenden des Behindertenbeirates, einen bitteren Beigeschmack hatte.

Für Martin Nowosad, Bahnhofsmanager für Ostwestfalen-Lippe, war die Freude ungetrübt: „Was lange währt, wird endlich gut“, sagte Nowosad. Nur gut sechs Monate habe der Bau der Aufzüge gedauert, was der Bahnhofsmanager als extrem gute Zeit wertete.

Nicht ganz so kurz war der Weg zum Baubeginn. Seit rund zehn Jahren kämpfen Bad Oeynhausener für einen behindertengerechten Zugang zu den Gleisen. Vor einem Jahr hatte Brandt den Petitionsausschuss des Landtages eingeschaltet, der nach einem Ortstermin ordentlich Druck machte. Und so sah Inge Howe, SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Petitionsausschusses, gestern in der Einweihung auch eine Siegesfeier. „Denn dieser Fall zeigt: Wenn wir alle gemeinsam für eine Sache kämpfen, dann können wir auch Erfolge verzeichnen“, so Howe.

 

Jetzt geht es zügig zum Zug

Michel Winde (Text und Fotos)

Fahrstühle am Bahnhof eingeweiht

Bad Oeynhausen (WB). Es geht bergauf mit dem Bad Oeynhausener Nordbahnhof. Gestern Vormittag wurden zwei neue Aufzüge für die drei Bahngleise eingeweiht. Somit ist ein erster Schritt in Richtung eines behindertenfreundlichen Bahnhofs getan.

Lange Zeit waren die Zustände für Menschen mit Behinderung und Reisende mit schwerem Gepäck oder Kinderwagen unzumutbar. Seit mehr als zehn Jahren hat sich der Beirat für Menschen mit Behinderung um ihren Vorsitzenden Wilhelm Brandt für diese Baumaßnahme eingesetzt. Gestern wurden diese Bemühung endlich belohnt.

Nach mehr als einem Jahrzehnt des Wartens hagelte es gestern Lob von allen Seiten für die 800 000 Euro teure Investition: »Diesen besonderen Meilenstein haben wir gemeinsam bewältigt«, sagte die stellvertretende Bürgermeisterin Helke Nolte-Ernsting (CDU). Endlich sei für Menschen mit Behinderung selbstbestimmtes Reisen von Bad Oeynhausen aus möglich.
In den vergangenen Monaten war es sogar schon so weit gekommen, dass Rollstuhlfahrer mit einem Fahrdienst des Malteser Hilfsdienstes nach Minden gebracht werden mussten, um eine Zugreise überhaupt antreten zu können. Zuvor mussten sie eine Reise vom Oeynhausener Nordbahnhof mehrere Tage im Voraus anmelden, damit ausgebildetes Personal zur Stelle war.

 

Linden-Streit landet vor dem Landtag

Lübbecke (WB). 150 Unterschriften hat die Lübbeckerin Ingrid Richter an die Vorsitzende des Petitionsausschuss des Düsseldorfer Landtags, Inge Howe, geschickt. Damit demonstriert sie gegen die Fällung von sechs Linden in der Pettenpohlstraße.

»Ich hatte gar nicht vor eine Unterschriftenaktion zu starten. Mir wurden die Unterschriften aus der Bevölkerung quasi zugetragen«, sagt Ingrid Richter. Die Linden vor dem Amtsgericht sollen nach Meinung des Amtsgerichtsdirektors Manfred Surmeier gefällt werden, weil die Wurzeln eine Mauer zum Gebäude beschädigen. Der Bauausschuss hatte nach langen Diskussionen und Vergleichsvorschlägen der Fällung zugestimmt.

Ingrid Richter hatte aus der Zeitung von den Plänen erfahren und eine Spontan-Demonstration vor dem Gerichtsgebäude organisiert. Zur ihrer Überraschung haben auch die Mitarbeiter des Gerichts für den Erhalt der Linden unterschrieben. Einzig der Amtsgerichtsdirektor pocht auf die Einhaltung des Rechts. Danach muss der Eigentümer eines Baumes den durch die Wurzeln verursachten Schaden bezahlen.

 

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