Rohlfing verabschiedet

Veröffentlicht am 12.04.2018 in Stadtverband

Der SPD-Gemeindeverband traf sich zur Jahreshauptversammlung am 12. April im Pivittskrug in Rothenuffeln. Auf der Tagesordnung standen Vorstandswahlen. Der Vorstand wurde entlastet und wieder gewählt. Der langjährige Kassenführer Wilhelm Rohlfing wurde mit großem Dank verabschiedet Bestätigt wurden die erste Vorsitzende Ulrike Grannemann, ihre Stellvertreter Uwe Habbe und Clemens Carle sowie die Beisitzer. Neu gewählt wurden Markus Rieke als Kassenführer und Susanne Steuber als Schriftführerin.

Der wichtigste Tagesordnungspunkt für die Anwesenden war der Dialog mit Achim Post. Er war in die Koalitionsverhandlungen involviert und berichtete über seine Erlebnisse in Berlin. Das Miteinander mit CDU und CSU gestalte sich kooperativ, so Post. Mit den Ergebnissen könne die SPD zufrieden sein. Nun komme es auf die mittelfristige Umsetzung an. Achim Post zeigte sich zuversichtlich, dass vieles gelingen kann. Für ihn sei es wichtig, dass die SPD die wichtigen Themen, wie Sicherheit, Bildung, Pflege, Wohnen, Arbeit und Rente immer wieder deutlich mache, damit sichtbar werde, wofür die Partei steht.

Folgende Details wurden angesprochen: Die Wertschätzung für die Dienstleistungsarbeit – zum Beispiel in der Pflege und Kinderbetreuung – müsse sich im Lohnniveau wiederfinden, so Post. Die Krankenversicherung müsse zu gleichen Teilen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanziert werden. Das Rentenniveau von 48 Prozent müsse gehalten werden.

Über die Steuergesetze gebe es noch Diskussionen in der Groko. Da das Finanzministerium nun von SPD geführt werde, gebe es sicherlich Chancen mehr Einfluss zu nehmen. Die Außenpolitik sei ein wichtiges Thema, das Achim Post sehr am Herzen liegt. Es gehe nur mit einer gemeinsam Strategie mit allen europäischen Staaten.

 
 

News der NRWSPD

Beim SPD-Landesverband NRW ist ab 01. September 2019 ein Ausbildungsplatz für Kaufleute für Büromanagement im SPD-Unterbezirk Herne zu besetzen. Die Bewerbungsfrist für die Ausbildungsstelle endet am 15.04.2019. Die Ausbildung erfolgt in allen Sacharbeitsgebieten im SPD-Unterbezirk Herne. Zu den Ausbildungsbereichen gehören Büroorganisation und -kommunikation, Terminverwaltung, Veranstaltungsvorbereitung, allgemeine Sekretariatsaufgaben, allgemeine Korrespondenz, Anwendung technikgestützter Arbeitsmittel und gängiger Büroanwendungen,

Zum Versuch der Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes durch die NRW-Landesregierung erklärt Nadja Lüders, Generalsekretärin der NRWSPD:

Zur Forderung des Landesintegrationsrates NRW, Englisch in der Grundschule vollständig abzuschaffen und stattdessen Sprachen zu lehren, die von den Kindern bereits im Alltag verwendet werden, erklärt Nadia Khalaf, Vorsitzende der AG Migration und Vielfalt in der NRWSPD:

AG Selbst Aktiv der NRWSPD begrüßt Vorlage der Analyse zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in NRW durch das Deutsche Institut für Menschenrechte - Vorreiterrolle von NRW droht verloren zu gehen

Der Landesvorstand der AG NRWSPD 60 plus begrüßt ausdrücklich die Vorschläge des SPD Arbeitsministers Hubertus Heil zur Einführung einer Grundrente. Die SPD wird damit Menschen, die mindestens 35 Jahre lang Rentenversicherungszeiten erfüllt haben, aber wegen ihrer niedrigen Löhne als Rentnerinnen und Rentner in einer Grundsicherung landen würden, eine steuerfinanzierte Grundrente von ca. 900 Euro sichern.

News der Bundes-SPD

Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren - mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

11.02.2019 15:47
Zukunft in Arbeit.
Die SPD hat bei ihrer Jahresauftaktklausur wichtige Weichenstellungen für ihre Politik in den nächsten Jahren vorgenommen. Das Ziel: den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu erneuern und für die Zukunft zu stärken.

Die SPD erneuert sich. Jetzt gibt es erste Ergebnisse. Am Sonntag skizzierte Parteichefin Andrea Nahles das Konzept für einen neuen Sozialstaat. Damit lässt die SPD Hartz IV endgültig hinter sich und stellt Anerkennung von Lebensleistung und neue Chancen in den Mittelpunkt.

Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit - das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept.