Rohlfing verabschiedet

Veröffentlicht am 12.04.2018 in Stadtverband

Der SPD-Gemeindeverband traf sich zur Jahreshauptversammlung am 12. April im Pivittskrug in Rothenuffeln. Auf der Tagesordnung standen Vorstandswahlen. Der Vorstand wurde entlastet und wieder gewählt. Der langjährige Kassenführer Wilhelm Rohlfing wurde mit großem Dank verabschiedet Bestätigt wurden die erste Vorsitzende Ulrike Grannemann, ihre Stellvertreter Uwe Habbe und Clemens Carle sowie die Beisitzer. Neu gewählt wurden Markus Rieke als Kassenführer und Susanne Steuber als Schriftführerin.

Der wichtigste Tagesordnungspunkt für die Anwesenden war der Dialog mit Achim Post. Er war in die Koalitionsverhandlungen involviert und berichtete über seine Erlebnisse in Berlin. Das Miteinander mit CDU und CSU gestalte sich kooperativ, so Post. Mit den Ergebnissen könne die SPD zufrieden sein. Nun komme es auf die mittelfristige Umsetzung an. Achim Post zeigte sich zuversichtlich, dass vieles gelingen kann. Für ihn sei es wichtig, dass die SPD die wichtigen Themen, wie Sicherheit, Bildung, Pflege, Wohnen, Arbeit und Rente immer wieder deutlich mache, damit sichtbar werde, wofür die Partei steht.

Folgende Details wurden angesprochen: Die Wertschätzung für die Dienstleistungsarbeit – zum Beispiel in der Pflege und Kinderbetreuung – müsse sich im Lohnniveau wiederfinden, so Post. Die Krankenversicherung müsse zu gleichen Teilen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern finanziert werden. Das Rentenniveau von 48 Prozent müsse gehalten werden.

Über die Steuergesetze gebe es noch Diskussionen in der Groko. Da das Finanzministerium nun von SPD geführt werde, gebe es sicherlich Chancen mehr Einfluss zu nehmen. Die Außenpolitik sei ein wichtiges Thema, das Achim Post sehr am Herzen liegt. Es gehe nur mit einer gemeinsam Strategie mit allen europäischen Staaten.

 
 

News der NRWSPD

Zur Abschaffung der Stichwahl bei Bürgermeister- und Landratswahlen in NRW erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

Beim SPD-Landesverband NRW ist ab 01. September 2019 ein Ausbildungsplatz für Kaufleute für Büromanagement im SPD-Unterbezirk Essen zu besetzen. Die Bewerbungsfrist für die Ausbildungsstelle endet am 15.05.2019. In einem spannenden Umfeld bieten wir attraktive und abwechslungsreiche Lerninhalte und darüber hinaus ein breites Spektrum zusätzlicher Angebote. Zu den Ausbildungsbereichen gehören Büroorganisation und -kommunikation, Terminverwaltung, Veranstaltungsvorbereitung, allgemeine

Einstimmiger Beschluss bei der Sitzung der Präsidien der NRWSPD und SPD Hessen am 29. März 2019

Vor genau 10 Jahren trat die sogenannte UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft. Nach Auffassung der AG Selbst Aktiv der NRWSPD sind in diesem Zeitraum durchaus Fortschritte zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen erzielt worden. Dies hat für Nordrhein-Westfalen nicht zuletzt der Bericht der Monitoring-Stelle des Deutschen Instituts für Menschenrechte vom Januar 2019 gezeigt.

News der Bundes-SPD

2015 hat die Weltgemeinschaft das Pariser Klimaabkommen beschlossen: Die Erderwärmung muss auf bis 2050 auf 1,5 bis 2 Grad begrenzt werden. Das war nicht nur ein historischer Schritt, sondern Verpflichtung und Versprechen zugleich. Andrea Nahles in ihrem Namensbeitrag zur sozialdemokratischen Klimapolitik.

Nach Grundrente und Arbeitsmarkt stellt SPD-Chefin Andrea Nahles ein umfassendes Konzept für die Pflege der Zukunft vor. Ziel ist, die Pflege so zu organisieren, dass sich jede und jeder darauf verlassen kann, im Alter gut gepflegt zu werden, von qualifiziertem und gut bezahltem Personal - und, dass die Pflege bezahlbar bleibt.

06.04.2019 15:44
Jetzt ist unsere Zeit.
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Auf ihrem Ostkonvent hat die SPD ein "Zukunftsprogramm Ost" vorgestellt. Es geht um Anerkennung und Aufbruch.

Was passiert, wenn Populisten mitmischen: Chaos. Unsere Botschaft an die Menschen in Großbritannien ist klar: Die Tür für euch bleibt offen. Großbritannien gehört für uns zur Europäischen Union.