SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Petitionsausschuss erwartet 25.000 Eingaben

Veröffentlicht am 13.04.2010 in Presse

Der Petitionsausschuss des Landtages rechnet für die zu Ende gehende Legislaturperiode mit mehr als 25.000 Eingaben der Bürger. Die Vorsitzende des überparteilichen Ausschusses, Inge Howe, sagte, dies seien rund 500 Petitionen mehr als in der vorangegangenen Wahlperiode.

Mit rund einem Drittel Anteil betrafen die meisten Petitionen den Öffentlichen Dienst, darauf folgt das Thema Soziales, Arbeit und Gesundheit. Erfolgreich waren 26 Prozent der Eingaben alle wurden einstimmig verabschiedet.

Quelle: WDR vom 13.04.2010

 

Homepage Inge Howe

News der Bundes-SPD

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Am Montag, dem 12. Oktober 2026, hat Bärbel Bas ihren Rücktritt als Bundesarbeitsministerin und SPD-Vorsitzende angekündigt. Alexander Schweitzer ist als Nachfolger für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales ernannt worden. Jochen Ott zu den Entwicklungen.

Am Montag, dem 12. Oktober 2026, hat Bärbel Bas ihren Rücktritt als SPD-Parteivorsitzende und Bundesministerin für Arbeit und Soziales bekannt gegeben.

Am Dienstag, 06. Oktober 2026 wurde das erste Mal seit 1945 ein Rechtsextremist Parlamentspräsident in Deutschland. Die Stimmen kamen dabei nicht nur wie angekündigt von AfD und BSW.

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos