Derzeit wird über den Beitrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk debattiert, Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten etwa bei einer Demonstration in Berlin zeigen, wie sehr auch eine negative Meinungsmache von Populisten den Alltag von Medienschaffenden beeinträchtigt. Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sagt Martin Rabanus.

Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: 

Derzeit wird über den Beitrag zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk debattiert, Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten etwa bei einer Demonstration in Berlin zeigen, wie sehr auch eine negative Meinungsmache von Populisten den Alltag von Medienschaffenden beeinträchtigt. Die SPD-Bundestagsfraktion bekennt sich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

„In Zeiten von Corona zeigt sich besonders deutlich, wie unverzichtbar der öffentlich-rechtliche und private Rundfunk für die Meinungsfreiheit und -vielfalt ist. So nutzen derzeit wieder mehr Zuschauerinnen und Zuschauern bzw. Hörerinnen und Hörer die Angebote.

Die Nachfrage nach verlässlichen Informationen ist nach wie vor sehr hoch. Andererseits stehen Radio- und TV-Anbieter vor großen wirtschaftlichen Herausforderungen. Denn auch für sie bringt die Coronakrise kurzfristige Absagen und erhebliche finanzielle Verwerfungen.

Neben Hilfen für den privaten Rundfunk ist auch der öffentlich-rechtliche in den Blick zu behalten. Eine Grundlage für die unabhängige Arbeit der Medienschaffen-den des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist der Rundfunkbeitrag, über dessen Höhe die Bundesländer derzeit beraten. Denn in unserem föderalen System sind sie für die Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zuständig. Wir unterstützen die Bundesländer in ihrem Plan zur Sicherung und Reformierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dazu gehört auch die Ausgestaltung des Rundfunkbeitrages.

Wichtig ist, dass Freiheit, Unabhängigkeit, Vielfalt und die inhaltliche Qualität der Medien durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gesichert bleiben. Denn sie sind im dualen Rundfunksystem gemeinsam mit den privaten Medienanbietern entscheidend für das Gelingen unserer Demokratie.“