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In Zeiten von Krieg, Inflation und Energiekrise ist für die SPD-Bundestagsfraktion klar: Wir müssen zusammenhalten, um unseren Wohlstand zu sichern. In diesem Zeichen steht auch der Wirtschaftshaushalt 2024.
Bernd Westphal, wirtschaftspolitscher Sprecher;
Frank Junge, zuständiger Berichterstatter:
„Wir investieren massiv in die nachhaltige Modernisierung unserer Wirtschaft und Gesellschaft. Dafür stehen dem Wirtschaftsministerium allein im Jahr 2024 insgesamt rund 58 Milliarden Euro zur Verfügung – über das Budget des Wirtschaftsministeriums und die Mittel des Klima- und Transformationsfonds. Bis zum Jahr 2027 stehen über den Fonds insgesamt sogar 200 Milliarden Euro dazu bereit.
Mit dem Haushalt setzen wir die richtigen Impulse für wirtschaftliches Wachstum und geben ein klares Bekenntnis zum Industrie- und Wirtschaftsstandort Deutschland. Wir packen gemeinsam die großen Aufgaben in unserem Land an: Transformation der Wirtschaft, Energiewende, Klimaschutz, Digitalisierung, Fachkräftemangel, Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren und Bürokratieabbau.
Erst recht in Zeiten von Krieg, Inflation und Energiekrise ist für uns klar: Wir müssen zusammenhalten, um unseren Wohlstand zu sichern. Wir entlasten allein im Jahr 2024 die Bürger:innen beim Umstieg hin zu einer klimaneutralen Wärmeversorgung mit rund 18,8 Milliarden Euro und sorgen damit für maximale Verlässlichkeit. Für uns ist es wichtig, Klimaschutz mit sozialem Zusammenhalt zu verbinden. Gerade hier zeigt sich der sozialdemokratische Dreiklang aus investieren, entlasten und zusammenhalten.“
