Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat heute weitere rund 180 Millionen Euro für Vorhaben der Kultur- und Medienpolitik bereitgestellt.

Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher;
Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

„Das ist ein schöner Tag für die Kultur- und Medienschaffenden. Denn das Ergebnis der Haushaltsausschusssitzung gibt unserer vielfältigen und lebendigen Kultur- und Medienlandschaft in Deutschland im kommenden Jahr Hoffnung. Auch wenn wir in Zeiten von Corona derzeit notgedrungen mit einem Stillstand des Kulturbetriebes leben müssen, gibt der Haushalt Zuversicht für unser Kulturleben.

Der Regierungsentwurf für den Bereich der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM) lag bislang insgesamt bei rund 1,964 Millionen Euro. Nun steigt der Haushalt dank der Initiative der SPD-Bundestagsfraktion um rund 180 Millionen Euro an. Damit stellt der Bund mehr als zwei Milliarden Euro für die Kultur im Lande bereit.

Im Baubereich wird das bewährte Denkmalschutz-Sonderprogramm, das in der ganzen Republik deutliche denkmalpflegerische Akzente setzt, mit 70 Millionen Euro erneut aufgelegt. Für wichtige Baumaßnahmen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) gibt es fünf Millionen Euro. Als feste Größe unter den Bildungseinrichtungen Berlins wird die Urania mit 42,7 Millionen Euro unterstützt.

Für eine lebendige Erinnerungskultur, die die Schrecken der DDR vermittelt, stärken wir die Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft sowie der Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur mit insgesamt weiteren 500.000 Euro.

Für das Gedenken des 500. Todestages des Reformers Thomas Müntzer 2025, werden über die kommenden vier Jahre 15 Millionen Euro bereitgestellt.

Um die Industriegeschichte Deutschlands lebendig zu halten, die den Strukturwandel in den Regionen dokumentiert, stärken wir mit der Förderung der Völklinger Hütte in Höhe von rund 19,5 Millionen Euro in den nächsten vier Jahren eines der bedeutendsten Industriedenkmäler Europas.

Der Filmstandort Deutschland wird mit einem Aufwuchs für das Zukunftsprogramm Kino mit zehn Millionen Euro zusätzlich gestärkt. Das Kino International erhält als zentraler Spielorte unter anderem bei der Berlinale 4,3 Millionen Euro. Kinos sind zentrale Kultur- und Begegnungsorte und wir wollen ‚Kultur für alle‘ in Stadt und Land unterstützen.

Zur Stärkung der Gleichstellung von Frauen in Kultur und Medien gibt es rund zwei Millionen Euro. Sie dienen der Finanzierung der Vertrauensstelle gegen sexuelle Belästigung und Gewalt in der Film-, Fernseh- und Theaterbranche (Themis) sowie der Erstellung einer wissenschaftlichen Studie und einer Datenbank.

Um unseren Auslandssender Deutsche Welle für die 5G-Satellitendistribution zukunftssicher aufzustellen, wird der Etat um drei Millionen Euro erhöht.

Der heute beschlossene Aufwuchs stärkt unser kulturelles Leben sowohl in den Städten als auch in den Regionen. Er ermöglicht für alle Menschen bessere Zugänge zu Kunst, Kultur und Medien. Dies ist ein Zeichen der Hoffnung für einen Neustart 2021.“