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Die SPD hat einen Masterplan vorgelegt für einen sozial gerechten Klimaschutz. „Wir wollen in einen Wettbewerb der Ideen einsteigen“, sagte Bundesumweltministerin Svenja Schulze am Donnerstag. „Wir wissen doch alle. Wir müssen etwas verändern und es muss sozial fair sein.“
Nachdem die SPD zuletzt ihre Vorstellungen für den Sozialstaat von morgen präsentiert hat, legt sie nun in einem Masterplan Antworten vor, wie Klimaschutz sozial gerecht gestalten werden kann. Damit „gerade die Menschen mit kleinen, mit mittleren Einkommen eben nicht zusätzlich belastet werden, sondern nur die, die es sich leisten können“, sagte Schulze.
Gemeinsam mit den kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel sowie dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil stellte sie das Zehn-Punkte-Papier am Donnerstag in Berlin vor.
Für die SPD ist klar: Umweltschutz braucht eine moderne, ökologische Wirtschaft – und sozialen Ausgleich. Alle drei Bereiche müssen gut aufeinander abgestimmt sein, wenn wir ehrgeizige Ziele erreichen wollen. Und wir wollen sicherstellen, dass es nicht Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen sind, die den Wandel bezahlen müssen. Denn vor allem sie sind es, die schon heute mehr zum Klimaschutz beitragen als andere: Sie fahren kleinere Autos, nutzen öfter den Öffentlichen Nahverkehr, wohnen in kleineren Wohnungen, nutzen seltener das Flugzeug. Gleichzeitig brauchen wir, neben vielen anderen Instrumenten, einen Preis für die klimaschädlichen Kohlendioxid-Emmissionen (CO2). Das eingenommene Geld werden wir den Menschen aber zurückgeben. Das wird Teil einer ökologischen Steuer- und Abgabenreform.
Stephan Weil: „Arbeit und Umwelt zusammen bringen“
Stehan Weil: „Die SPD hat sich immer als Partei der Arbeit verstanden. Aber wir wissen auch, wir müssen unbedingt beim Klimaschutz wesentlich besser werden“, sagte Stephan Weil. Nun habe man Vorschläge vorgestellt, „wie wir Arbeit und Umwelt zusammen bringen, in dem wir die Energiewende deutlich beschleunigen, in dem wir Druck machen beim Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft, in dem wir flankieren den großen Umstieg bei der Energiewende hin zu alternativen Antrieben und vieles andere mehr. Das ist für uns als SPD ein ganz wichtiger Schritt.“
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Beschluss des SPD-Präsidiums: „Impulse für mehr Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und eine zukunftsfähige Wirtschaft“
