Jutta Buhre wiedergewählt

Veröffentlicht am 13.03.2018 in Ortsverein

Die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Oberlübbe-Unterlübbe fand kürzlich im Dorfgemeinschaftshaus Oberlübbe statt. Auf der Tagesordnung standen der Jahresbericht sowie Vorstands- und Delegiertenwahlen zu verschiedenen Parteigremien.

Da die Vorsitzende Jutta Buhre erkrankt war, übernahm Hans-Dieter Riechmann den Vorsitz. Im Jahresbericht ging Riechmann auf die Aktivitäten im abgelaufenen Jahr 2017 ein. Es waren die regelmäßigen Monatsversammlungen, eine Vorstandssitzung, eine Jahreshauptversammlung, eine Winterwanderung sowie die Teilnahme an Angeboten des SPD-Gemeindeverbandes. Außerdem gab er einen Überblick über das Jahr 2017 zur Bundespolitik – Bundestagswahl, Hinweis auf die Abstimmung über die Koalition mit der CDU – und über die Kommunalpolitik – Haushalt und Flüchtlingssituation.

Rolf-Ulrich Rinne als Kassierer berichtete über die Finanzen des Ortsvereins. Im Vorfeld hatten Kassenprüfer die Kasse geprüft. Aufgrund der Prüfung wurde dem gesamten Vorstand Entlastung erteilt. Zum neuen Kassenprüfer wählte die Versammlung Wilfried Heintz als Ersatz für den turnusmäßig ausscheidenden Helmut Oevermann.

Bei den anschließenden Wahlen wurde Jutta Buhre erneut zur Vorsitzenden gewählt. Stellvertretende Vorsitzende sind Hans-Dieter Riechmann und Friedrich Meyer. Als Kassierer wurde Rolf-Ulrich Rinne wiedergewählt, zur Schriftführerin Elke Heintz. Zum Mitgliederbeauftragten wählte die Versammlung Hans-Dieter Riechmann, zum Pressereferenten Friedrich Meyer und zur Bildungsobfrau und Frauenbeauftragten Elke Heintz. Zu Delegierten für den Gemeindeverband wurden sechs Ortsvereinsmitglieder gewählt, drei Mitglieder als Delegierte zum Kreisparteitag.

Unter „Verschiedenes“ gab es eine rege Diskussion über die Mitgliederabstimmung zur Großen Koalition. Anschließend berichtete Hans-Dieter Riechmann über die Gründung eines Fördervereins zum Erhalt des Dorfgemeinschaftshauses. Seit 12. Februar gibt es einen eingetragenen Verein mit Gemeinnützigkeit. Das Haus kann also weiter mit verschiedenen Veranstaltungen belegt werden.

 
 

News der NRWSPD

Der Landesvorstand der NRWSPD hat in seiner heutigen Sitzung einen Beschluss zur aktuellen Lage der SPD gefasst, der als Brief an die drei kommissarischen SPD-Parteivorsitzenden, Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel nach Berlin übersandt wurde. Hier den Brief als PDF herunterladen.

Andrea Nahles hat über viele Jahre große Verantwortung in unterschiedlichen Funktionen für die Sozialdemokratie getragen. Ihre Entscheidung verdient Anerkennung und ihre geleistete Arbeit Respekt.

Zum Ausgang der Europawahl erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

Mitte Mai wurde bekannt, dass die Fusion der Stahlsparte von ThyssenKrupp mit dem indischen Stahlkonzern Tata nicht zustande kommt, es größere Umstrukturierungen im Konzern geben wird und auch Arbeitsplätze abgebaut werden. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der NRWSPD fordert Ministerpräsident Armin Laschet auf, sich gegenüber der Konzernleitung von ThyssenKrupp für eine nachhaltige Neuaufstellung des Konzerns einzusetzen, in der betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen sind.

Die aktuelle Diskussionen im Deutschen Bundestag (16.05.19) und die Veröffentlichungen in den Medien veranlassen uns erneut auf das Thema "Grundrente" einzugehen und unsere diesbezüglichen Forderungen zu stellen. Der Landesvorstand der AG NRWSPD 60 plus begrüßt ausdrücklich die Vorschläge des SPD Arbeitsministers Hubertus Heil zur Einführung einer Grundrente. Die SPD wird damit Menschen, die mindestens 35

News der Bundes-SPD

Eine Woche lang hatten die SPD-Mitglieder Zeit, ihre Ideen zu schicken, wie sich die Mitglieder aktiv an der Wahl des oder der neuen Parteivorsitzenden beteiligen sollen. Das Interesse war enorm, über 23.000 Vorschläge haben den Parteivorstand erreicht. Hinzu kamen weitere Rückmeldungen aus den Gliederungen, Landesverbänden, Unterbezirken, Ortsvereinen.

Die Koalitionsspitzen von SPD und Union haben sich auf eine Reform der Grundsteuer verständigt. Außerdem werden 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlastet, in dem für sie der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird. Um Klimaschutz voranzutreiben soll bis September ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden. Auch ein Paket für bezahlbares Wohnen ist bis Ende August geplant.

Viele internationale Konzerne machen Milliardengewinne - zahlen aber kaum Steuern. Starbucks, Facebook, Amazon & Co. tragen weniger zum Gemeinwohl bei als der Bäcker um die Ecke. Damit machen wir jetzt Schluss!

Ein Einwanderungsland sind wir schon lange. Seit 20 Jahren wird darüber diskutiert, gerungen und gestritten. Jetzt aber wird das endlich klar geregelt!