SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Heike Gebhard: Ministerin Schäfer hält, was ihr Vorgänger nur versprochen hat

Veröffentlicht am 26.03.2012 in Landespolitik

„Ich kann mich noch gut daran erinnern, wie der Vorgänger unserer Familienministerin Ute Schäfer ins Schleudern gekommen ist, als er im Parlament im Jahr 2009 selbst nicht mehr wusste, was er versprochen hatte.

Er wusste nicht, was in Wirklichkeit gezählt wurde und welche Planungskapriolen sein eigenes Gesetz, das sogenannte Kinderbildungsgesetz, verbrochen hat. Sein eigener Haushaltsplanentwurf sah vor, dass wir im Jahr 2010 sage und schreibe 112.500 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung haben würden. Tatsächlich blieb eine Lücke von rund 24.000 Plätzen landesweit.

Jetzt, im März des Jahres 2012 sind wir nach einem finanziellen Kraftakt der SPD-geführten Landesregierung auf einem Stand, den wir schon vor zwei Jahren hätten haben sollen.

Ute Schäfer und die Landesregierung tun alles dafür, den Rechtsanspruch auf Betreuung ab 2013 zu erfüllen – gemeinsam mit Trägern und Kommunen. Trotz der Auflösung des Landtages können die Beteiligten mit den vorgesehenen Mitteln planen. “

 

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