Unsere Kommunen sind Heimat und Zuhause. Doch nicht erst die Corona-Krise stellt unsere Kommunen vor große Herausforderungen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz und SPD-Parteivorsitzender Norbert Walter-Borjans haben mit dem Konjunkturpaket dafür gesorgt, dass die Kommunen mit viel Wumms entlastet werden. Doch wir in NRW wollen mehr: Die Befreiung von den Altschulden. Darüber haben wir diskutiert mit: Olaf Scholz, Norbert Walter-Borjans, Monika Griefahn, Thomas Westphal und Marion Weike.
News der Bundes-SPD
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.
Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?
News der NRWSPD
Von Wiebke Esdar und Achim Post
Jochen Ott zur Änderung der Förderkriterien des GRW-Programms die dazu führen könnten, dass mehrere Großstädte an Rhein und Ruhr ab 2028 aus der Förderung fallen.
Die SPD ist dagegen, den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch bis zum 16. Lebensjahr zu zahlen. Stattdessen will sie die Regeln für Unterhaltspflichtige verschärfen. Jochen Ott zum Präsidiumsbeschluss der SPD vom 17. August 2026.
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