Europa im Fokus

Veröffentlicht am 20.03.2019 in Ortsverein

Die Europawahl und Ehrungen waren Themen der Jahreshauptversammlung der SPD Hille Nord. Zu Gast waren der Bundestagsabgeordnete Achim Post sowie der Kandidat für das Europäische Parlament, Micha Heitkamp.

Laut dem Vorsitzenden Uwe Habbe sei die Kampagne „Hausärztliche Versorgung“ 2018 am bedeutendsten gewesen. Bürgermeister Michael Schweiß hatte es sich zur Aufgabe gemacht, für eine Verbesserung zu sorgen. „Wir sind im Gespräch mit der Kassenärztlichen Vereinigung, unseren Hiller Ärzten, dem Klinikum und weiteren Akteuren. Die Aussichten sind gut, Mediziner für Hille zu gewinnen“, sagte Schweiß.

Bei den Ehrungen. zeichnete der Vorstand Volker Schäkel für 50-jährige Mitgliedschaft aus. Uwe Habbe und Insa Hitz-Lübben sind seit 25 Jahren in der Partei. Die Jubilare erinnerten an ihre Beweggründe, seinerzeit in die SPD einzutreten. Die Ehrung von Helma Meier – ebenfalls seit 50 Jahren Mitglied – wird aus gesundheitlichen Gründen nachgeholt.

Achim Post ging auf die Bedeutung der Ortsvereine ein. Ihm sei die Nähe wichtig, damit die Basis über die Bundespolitik informiert sei. Derzeit gebe es Verhandlungen zur Grundrente. Die SPD werde auf ihrer Forderung bestehen, dass Menschen nach langer Arbeitszeit eine vernünftige Rente bekämen. Der Kandidat für das Europäische Parlament, Micha Heitkamp, erklärte: „Wir müssen zukunftsträchtige Themen europäisch weiterentwickeln.“ Man müsse eine klare Haltung zeigen, um rechtsgerichtete Tendenzen zu verhindern und den Menschen die Bedeutung Europas vor Augen führen.

 
 

News der NRWSPD

Der Landesvorstand der NRWSPD hat in seiner heutigen Sitzung einen Beschluss zur aktuellen Lage der SPD gefasst, der als Brief an die drei kommissarischen SPD-Parteivorsitzenden, Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel nach Berlin übersandt wurde. Hier den Brief als PDF herunterladen.

Andrea Nahles hat über viele Jahre große Verantwortung in unterschiedlichen Funktionen für die Sozialdemokratie getragen. Ihre Entscheidung verdient Anerkennung und ihre geleistete Arbeit Respekt.

Zum Ausgang der Europawahl erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

Mitte Mai wurde bekannt, dass die Fusion der Stahlsparte von ThyssenKrupp mit dem indischen Stahlkonzern Tata nicht zustande kommt, es größere Umstrukturierungen im Konzern geben wird und auch Arbeitsplätze abgebaut werden. Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der NRWSPD fordert Ministerpräsident Armin Laschet auf, sich gegenüber der Konzernleitung von ThyssenKrupp für eine nachhaltige Neuaufstellung des Konzerns einzusetzen, in der betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen sind.

Die aktuelle Diskussionen im Deutschen Bundestag (16.05.19) und die Veröffentlichungen in den Medien veranlassen uns erneut auf das Thema "Grundrente" einzugehen und unsere diesbezüglichen Forderungen zu stellen. Der Landesvorstand der AG NRWSPD 60 plus begrüßt ausdrücklich die Vorschläge des SPD Arbeitsministers Hubertus Heil zur Einführung einer Grundrente. Die SPD wird damit Menschen, die mindestens 35

News der Bundes-SPD

Eine Woche lang hatten die SPD-Mitglieder Zeit, ihre Ideen zu schicken, wie sich die Mitglieder aktiv an der Wahl des oder der neuen Parteivorsitzenden beteiligen sollen. Das Interesse war enorm, über 23.000 Vorschläge haben den Parteivorstand erreicht. Hinzu kamen weitere Rückmeldungen aus den Gliederungen, Landesverbänden, Unterbezirken, Ortsvereinen.

Die Koalitionsspitzen von SPD und Union haben sich auf eine Reform der Grundsteuer verständigt. Außerdem werden 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler entlastet, in dem für sie der Solidaritätszuschlag abgeschafft wird. Um Klimaschutz voranzutreiben soll bis September ein Klimaschutzgesetz verabschiedet werden. Auch ein Paket für bezahlbares Wohnen ist bis Ende August geplant.

Viele internationale Konzerne machen Milliardengewinne - zahlen aber kaum Steuern. Starbucks, Facebook, Amazon & Co. tragen weniger zum Gemeinwohl bei als der Bäcker um die Ecke. Damit machen wir jetzt Schluss!

Ein Einwanderungsland sind wir schon lange. Seit 20 Jahren wird darüber diskutiert, gerungen und gestritten. Jetzt aber wird das endlich klar geregelt!