SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Chronisch Kranke besser absichern

Veröffentlicht am 30.11.2010 in Bundespolitik

Rike / pixelio.de

Etwa 70.00 Menschen leben derzeit mit HIV oder Aids in Deutschland. Die schwarz-gelbe Gesundheitsreform wird zu einer deutlichen Verschlechterung vieler Menschen mit HIV/Aids beitragen. Die SPD will sich mit gezielten Initiativen an die Seite der Betroffenen stellen. Gegen weitere, die Lebensqualität einschränkende Kürzungen.

Laut dem Robert-Koch-Institut leben etwa 70.000 Menschen mit HIV oder Aids in Deutschland. Im Jahr 2010 haben sich wie im Vorjahr rund 3.000 Menschen neu mit HIV infiziert. HIV/Aids ist noch immer eine große Herausforderung für die Gesellschaft und das Gesundheitssystem. Zwar hat der Fortschritt in der Forschung zu einer deutlich längeren Lebenserwartung der Betroffenen geführt, jedoch muss sich die Medizin stetig mit neuen Virusstämmen auseinandersetzen, die eine höhere Widerstandskraft haben als noch vor Jahren. Aids ist nach wie vor eine unheilbare, tödliche Krankheit. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und der Vorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos), Ansgar Dittmar, rufen deshalb alle dazu auf, Verantwortung zu übernehmen.

Sparpaket und Gesundheitsreform schaden chronisch Kranken

Beide SPD-Politiker kritisieren die „unsolidarische Gesundheitsreform und unsozialen Kürzungen“, die die Situation HIV/Aids-infizierter und –erkrankter Menschen deutlich verschlechtern werden. Auch die Deutsche Aids-Hilfe (DAH) übte Kritik an der Bundesregierung. Die DAH bemängelt insbesondere:

  • Die Kürzungen bei Wiedereingliederungsmaßnahmen verringert die Chance für chronisch Kranke, einen Job zu finden;
  • die Abschaffung der rentenrechtlichen Absicherung für Langzeitarbeitslose erhöht das Altersarmutsrisiko.
  • die Einführung der Kopfpauschale belastet Menschen mit geringem Einkommen deutlich stärker.
  • die Streichung des Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger trifft alte Menschen und chronisch Kranke besonders hart;
  • die Verlagerung von Sozialleistungen in die private Risikoabsicherung schließt chronisch Kranke von verschiedenen Leistungen aus.
  • die Öffnung des deutschen Pharmamarktes für HIV-Generika wird nicht gefördert.

SPD steht an der Seite der Betroffenen

Die SPD will die von der Bundesregierung angekündigten Kürzungen im Haushalt, bei denen unter anderem auch HIV-Infizierte und an Aids erkrankte Menschen besonders belastet werden, nicht akzeptieren. Deshalb kündigten Andrea Nahles und Ansgar Dittmar an, dass die SPD sich an die Seite der Betroffenen stellt gegen weitere, die Lebensqualität einschränkende Kürzungen. „Das werden wir mit gezielten Anträgen zu ihren Anliegen deutlich machen.“

Erinnerung an alle HIV-infizierten und an Aids gestorbenen Menschen

„Am Weltaidstag möchten wir vor allem an alle an HIV/Aids erkrankten und verstorbenen Mitmenschen sowie ihren Familien und Angehörigen denken. Unser Dank gilt auch allen ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich in Selbsthilfegruppen, Hospizen und Aids-Hilfen um die Betroffenen und deren Familien aufopferungsvoll kümmern“, sagten Andrea Nahles und Ansgar Dittmar. Beide betonten, die unverzichtbare Beratung und Betreuung betroffener Menschen durch qualifizierte Beratungsstellen sei heute wichtiger denn je. Es wäre falsch, ihre Existenz in Frage zu stellen.

 

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