SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Anhörung bringt Rückenwind für Änderung des Schulgesetzes

Veröffentlicht am 03.11.2010 in Schule und Bildung

Zur heutigen Anhörung zu den geplanten Änderungen im Schulgesetz erklärt Sören Link, schulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Mit der heutigen Anhörung ist ein wichtiger Schritt zur notwendigen ersten Korrektur des Schulgesetzes genommen worden. Mehr als 30 Verbände und Beteiligte aus der Schulpolitik haben sich an der Anhörung beteiligt. Dabei wurden alle Argumente zu den wesentlichen Punkten ausgetauscht.

Mit der Möglichkeit, Schulbezirke wieder festzusetzen stärken wir die kommunale Selbstverwaltung. Die Mitwirkungsmöglichkeiten von Eltern und Schülern werden mit dem vorliegenden Gesetzentwurf deutlich verbessert. An die Stelle von pädagogisch unsinnigen Kopfnoten sollen aussagekräftige Rückmeldungen zum Arbeits- und Sozialverhalten treten“, erläuterte Sören Link.

Ein breiter Konsens herrschte bei der Stärkung des Elternwillens beim Übergang zur weiterführenden Schule.
„Ich begrüße die überwiegende Unterstützung, die unsere Änderung des Schulgesetzes erfahren hat“, erklärte Sören Link. „Das ist Rückenwind für die weitere Beratung. Ich hoffe, dass es uns gelingt, die Änderungen rechtzeitig vor den Halbjahreszeugnissen in Kraft zu setzen.“

 

Homepage Inge Howe

News der Bundes-SPD

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Am 02.07.2026 haben die Vorsitzenden der Berliner Regierungskoalition umfassende Reformpläne vorgestellt, die im Koalitionsausschuss am Tag zuvor geeint wurden. Jochen Ott, NRWSPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2027, zu den Berliner Reformplänen.

NRWSPD-Generalsekretär Frederick Cordes zum GFF-Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der AfD

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos