Nach seinem Besuch in der Türkei hat SPD-Parteichef Sigmar Gabriel für das Land eine faire Chance auf Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) gefordert. In der Diskussion um einen Beitritt der Türkei würden in der EU Ressentiments und Islamophobie innenpolitisch missbraucht, kritisierte Gabriel.
„Ich finde, dass wir Europäer mit der Türkei nicht fair umgehen“, sagte Gabriel. „Wir vergeben eine riesige Chance“, warnte er.
Der SPD-Vorsitzende hatte seit Dienstag in Ankara und Istanbul gemeinsam mit Martin Schulz, Vorsitzender der SPD-Fraktion in Europäischen Parlament, politische Gespräche geführt. Dabei hat er auch den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und Europaminister Egemen Bagis getroffen. Außerdem sprach Gabriel Kemal Kilicdaroglu, den Vorsitzenden der oppositionellen Republikanischen Volkspartei (CHP).
Gabriel sagte, die türkische Regierung sehe mit großer Klarheit, dass es große Vorbehalte gegen den EU-Beitritt des Landes gebe und dieser auch nach erfolgreich abgeschlossenen Verhandlungen noch an Volksabstimmungen in EU-Staaten scheitern könne. Allerdings wüchsen in der Türkei Selbstbewusstsein und Gelassenheit, da das Land dann eine andere Rolle für sich sehe.
„Mein Eindruck ist, der Prozess ist wichtiger als das Ergebnis“, sagte Gabriel zur Situation in der wirtschaftlich boomenden Türkei. Die türkische Regierung werde sich die Haltung der EU-Staaten wohl nur noch eine Weile lang anschauen. Gabriel kritisierte, dass immer nur Gefahren diskutiert werden, nicht aber die Chancen. „Wir reden nicht davon, dass die Mitgliedschaft im Interesse unserer Kinder ist“, sagte er.
(mit dpa)
