SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Frauenministerin schwänzt Quotendebatte

Veröffentlicht am 10.02.2011 in Bundespolitik

Dieter Schütz / pixelio.de - Bearbeitung: Jens Vogel

Schwarz-Gelb mangelt es am Interesse für die Frauenquote in Führungsetagen. Bei der Aktuellen Stunde im Bundestag fehlten die zuständige Ministerin, Kristina Schröder, Ursula von der Leyen und Angela Merkel. Sigmar Gabriel hingegen schaltete sich in die Debatte ein – und forderte, gleiche Rechte für Frauen gesetzlich durchzusetzen.

Mehrere weibliche Unionsabgeordnete haben am Donnerstag im Bundestag erneut ihre Sympathie für eine Frauenquote in den Führungsetagen der Wirtschaft erkennen lassen. Kritik an der Linie der Koalition, zunächst dennoch weiter auf freiwillige Lösungen zu setzen, wollten sie offen aber nicht äußern.

Welchen Stellenwert das Thema bei Schwarz-Gelb einnimmt, zeigte vor allem die Kabinettsbank: Bei der Debatte fehlten sowohl Bundeskanzlerin Angela Merkel als auch die beiden Ministerinnen Ursula von der Leyen und Kristina Schröder (alle CDU), die den Streit über eine gesetzliche Frauenquote in der vergangenen Woche ausgelöst hatten.

SPD-Chef Sigmar Gabriel räumte in der Debatte ein, dass auch SPD und Grüne zu lange der Wirtschaft geglaubt hätten, „dass freiwillige Lösungen Erfolge zeigen“. 2001 hatte die damalige rot-grüne Bundesregierung eine freiwillige Vereinbarung mit den Wirtschaftsverbänden geschlossen, die aber nur wenige Ergebnisse gebracht hatte. Aber gerade nach diesen Erfahrungen sei es jetzt um so wichtiger, gleiche Rechte für Frauen gesetzlich durchzusetzen, stellte der Sozialdemokrat fest. Dies gelte nicht nur bei Spitzenjobs in den Chefetagen, sondern auch beim Grundsatz gleicher Lohn für gleiche Arbeit von Männern und Frauen. 70 Prozent der unterbezahlten Zeitarbeit werde von Frauen verrichtet, sagte Gabriel. Frauen bekämen bei gleicher Arbeit im Schnitt 25 Prozent weniger Lohn als Männer.

Die Grünen-Fraktionschefin Renate Künast bezeichnete den Streit zwischen den beiden CDU-Ministerinnen von der Leyen und Schröder, den die Kanzlerin mit einem Veto beendet hatte, als „ganz großes Kino“. Wenn Merkel aber selbst den geringen Frauenanteil in den Unternehmensführungen als „Skandal“ bezeichne, dann müsse sie aber auch handeln. „Wer den Mund spitzt, der muss auch pfeifen“, so Künast. Taten seien jetzt nötig.

Die SPD fordert für die Aufsichtsgremien großer Unternehmen eine verbindliche Geschlechterquote von 40 Prozent.

(mit dpa)

 

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