Foto: André Krüger, www.boschblog.de„Wer dem neuen Fortschritt eine Richtung verleihen will, der muss sich den Themen der "Digitalen Gesellschaft" stellen“, sagt Björn Böhning, Leiter des SPD-Gesprächskreises "Netzpolitik und digitale Gesellschaft". Die SPD begann mit einem Barcamp am Wochenende einen offenen Diskussionsprozess über ein sozialdemokratisches Internet-Manifest.
Zwei Tage lang haben im Willy-Brandt-Haus über 200 Menschen über das Thema "Netzpolitik" diskutiert. Welche Bedeutung hat dieses Politikfeld?
Es waren nicht nur 200 Menschen direkt vor Ort, sondern auch noch 8.000 Leute via Internet im Stream live dabei. Das ist eine beeindruckende Zahl und zeigt, dass eine große Neugierde besteht, was die SPD zum Thema Netzpolitik zu sagen hat. Ich bin sehr dankbar, dass Sigmar Gabriel und Andrea Nahles diesem Thema einen großen Stellenwert einräumen und uns unterstützen. Sie wissen: Wer dem neuen Fortschritt eine Richtung verleihen will, der muss sich den Themen, die die digitale Gesellschaft formuliert, stellen. Daher haben wir einen offenen Diskussionsprozess begonnen, der beim Bundesparteitag 2011 in ein sozialdemokratisches Netz-Manifest münden soll.
Betrifft die Debatte über die "Digitale Gesellschaft" nur junge Bürgerinnen und Bürger sowie Technikbegeisterte?
Lars Klingbeil und ich haben in einem Papier deutlich gemacht, dass wir Netzpolitik umfassender begreifen, als die bloße Debatte um technische Themen. Wir wollen die Frage beantworten, wie wir aus unserer Sicht in der digitalen Gesellschaft leben und arbeiten wollen. Das Informationszeitalter erfasst alle Lebens- und Arbeitsbereiche. Fragen sozialer Sicherung, der Bildung, der Arbeitsverhältnisse werden neu gestellt und müssen von uns neu beantwortet werden.
Du hast selbst eine Session zum Thema "Neue Arbeit" geleitet. Was verbirgt sich hinter diesem Begriff?
Wir sehen, dass sich Arbeitsverhältnisse fundamental verändern. Die Informations- und Kommunikationstechnologien haben Arbeitsabläufe stark verändert und damit den Druck auf die Beschäftigten erhöht. Sie haben aber auch neue Freiheiten geschaffen, die von Selbständigen oder Beschäftigten als zusätzliche Autonomie und Selbstbestimmung gewollt werden. Deshalb plädiere ich auch dafür, diese neue Arbeit nicht zu geißeln, sondern ihre Fortschrittspotenziale zu erkennen und zu heben. Aber es gibt natürlich auch neue soziale Unsicherheiten durch Solo-Selbständigkeit oder bei Freelancern. Hier werden wir Vorschläge entwickeln, wie Freelancer vor der Ausbeutung durch kleine Agenturen oder IT-Auftraggeber geschützt werden können, und wie eine zeitgemäße soziale Sicherung die Angst vor Altersarmut nehmen kann.
Welches Resümee für die netzpolitische Arbeit der SPD ziehst Du aus den Diskussionen beim Kongress und Barcamp?
Die Diskussion hat begonnen. Nun gilt es die Debatte zu dokumentieren, wie es das SPD-Newsdesk hervorragend macht. Dann sollten wir das Manifest weiterentwickeln und die Diskussionen vom Gesprächskreis Netzpolitik in die Regionen tragen. Ich möchte möglichst viele SPD-Mitglieder, aber auch Multiplikatoren in diese Debatte einbinden. Und wir alle möchten einen Beitrag dazu leisten, dass wir künftig eine klar konturierte Linie in der Internetpolitik haben. Dann werden solche kritischen Debatten wie um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag künftig im Vornherein anders geführt werden müssen.
