Angesichts von Meldungen, nach denen die Bundesfamilienministerin das Tempo des Kitaausbaus für nicht ausreichend hält, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler:
Familienministerin Kristina Schröder fehlen auch beim Kitaausbau überzeugende Antworten. Sie beklagt einerseits ein zu langsames Ausbautempo, erteilt aber andererseits den Forderungen der Kommunen nach weiteren Finanzhilfen eine Absage. Damit riskiert sie, dass die Kommunen nicht in der Lage sind, bis 2013 ein bedarfsdeckendes Angebot zu schaffen und der Rechtsanspruch von Kindern damit ins Leere läuft.
Der Bedarf an Betreuungsplätzen ist wahrscheinlich deutlich höher, als die Bundesregierung annimmt. Das sehen die Kommunen und das Deutsche Jugendinistitut genauso wie die SPD-Bundestagsfraktion. Deshalb fordern wir eine rasche Neuauflage des Krippengipfels.
Wenn die Annahmen für den Kitaausbau nicht mehr stimmen, müssen alle Verantwortlichen so schnell wie möglich an einen Tisch. Der Kitaausbau darf nicht scheitern, nicht verzögert werden und auch nicht zum Schmalspur-Ausbau verkümmern. Sollte der Bedarf tatsächlich höher sein als angenommen, muss auch über eine zusätzliche Finanzhilfen durch den Bund gesprochen werden.
Die Bundesfamilienministerin verschließt davor die Augen. Mit ihrem Zaudern und Zögern missachtet sie die Interessen von Kindern und Eltern.
