SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Teil-Legalisierung von Cannabis kommt

Veröffentlicht am 22.03.2024 in Bundestagsfraktion

Foto: pixabay.com

Der Bundesrat hat heute das Cannabis-Gesetz der Ampel-Koalition passieren lassen. Damit werden der Konsum sowie der Besitz von Eigenbedarfsmengen sowie der Anbau für Erwachsene erlaubt. Ab Juli folgen dann die sogenannten Cannabis-Clubs, denen Anbau und begrenzte Abgabe von Cannabis an erwachsene Club-Mitglieder erlaubt wird.

Heike Baehrens:

"Ich freue mich, dass die Bundesländer diese Neuregelung nicht ausgebremst haben. Mit dem Cannabis-Gesetz erkennen wir die Realität an und leiten einen Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik ein. Wir stellen den Gesundheitsschutz ins Zentrum unserer neuen Cannabispolitik und konzentrieren uns auf das, was wirklich bekämpft werden muss: den Schwarzmarkt.  Indem wir Konsumierende entstigmatisieren, haben wir endlich die Möglichkeit, sie mit Beratungs- und Hilfsangeboten auch zu erreichen.  Hierdurch wird der Weg frei für besseren Kinder- und Jugendschutz."

 

News der Bundes-SPD

Kanzler Olaf Scholz und die SPD kämpfen für eine gerechtes Deutschland.

Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Zu den Äußerungen von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst zum Ergebnis des Koalitionsausschusses erklären Sarah Philipp, Vorsitzende der NRWSPD, und Jochen Ott, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag NRW: Sarah Philipp, NRWSPD-Vorsitzende: »Eine Senkung der

Sarah Philipp über den inhaltlichen Impuls des Initiativantrags "Wir brauchen einen gesellschaftlichen Tarifvertrag! - Für ein neues Miteinander von Wirtschaft, Beschäftigten und Politik in der Transformation"

Zur Einigung von Bund und Ländern bei der Aufteilung der Kosten des geplanten Investitionsprogramms für die Wirtschaft erklären Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD, und Wiebke Esdar, Vorsitzende der NRW-Landesgruppe der SPD-Fraktion

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos

Termine

Alle Termine öffnen.

19.07.2025, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr "Pizza & Politik"
Am 19. Juli laden die Jusos Hille und die SPD Hille euch herzlich zu unserer "Pizza & Politik"-Runde ein! …

Alle Termine