Zu den Plänen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, die Regeln für sogenannte Ein-Euro-Jobs zu verändern, erklären die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und ihre Stellvertreterin Katja Mast:
Auch die SPD sieht Handlungsbedarf bei der Gestaltung der sogenannten Ein-Euro-Jobs. Wir wollen den Sozialen Arbeitsmarkt durch Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante ergänzen.
Die Reformpläne von der Leyens sind nur halbgar. Wenn sie die Ein-Euro-Jobs zusammenstreicht, muss sie auch erklären, welches andere Instrument sie für Langzeitarbeitslose sieht, um sie an den Arbeitsmarkt heranzuführen.
Viele Ein-Euro-Jobber brauchen mehr Qualifizierung und Betreuung während des Einsatzes statt weniger. Statt hier zu fördern und zu motivieren, will von der Leyen genau in diesem wichtigen Bereich sparen.
Zentral ist für uns die Freiwilligkeit. Niemand darf gezwungen werden, Arbeitsgelegenheiten anzunehmen. Ein-Euro-Jobs sind keine Strafe, sondern dienen der schrittweisen Heranführung an den Arbeitsmarkt. Dafür brauchen wir mehr qualifizierende Bausteine. Die geplante Kürzung der Betreuungspauschale ist fatal: Statt bisher bis zu 500 Euro ist sie künftig festgeschrieben auf 150 Euro. Das bedeutet weniger statt mehr Qualifizierung.
Wichtig ist, das Instrument zielgenauer einzusetzen und das bisherige Gießkannen-Prinzip zu beenden. Vernünftiges Profiling der Kandidaten ist wichtig, um individuelle Förderbedürfnisse besser zu erkennen. Oftmals ist eine längere Förderung nötig, um integrierende Wirkung zu erreichen.
Um zu verhindern, dass durch Ein-Euro-Jobs reguläre Arbeitsplätze verdrängt werden, fordert die SPD einen Zustimmungsvorbehalt für Gewerkschaften und Kammern vor Ort.
