SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Regierung muss konkreten Abzugsplan vorlegen


Veröffentlicht am 21.11.2010 in Bundespolitik

Stephan Wengelinski / pixelio.de

Die Nato will nach fast neun Jahren den schrittweisen Abzug der Kampftruppen aus Afghanistan einläuten. Der Vorsitzender der SPE-Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz, begrüßte dieses Ergebnis des Nato-Gipfels in Lissabon und forderte die Bundesregierung auf, einen „klaren und nachprüfbaren Abzugsplan“ für das deutsche Kontingent vorzulegen.

Die Nato-Staaten haben auf ihrem zweitägigen Gipfeltreffen das militärische Ende des Einsatzes von Kampftruppen am Hindukusch eingeläutet. Schritt für Schritt sollen die derzeit rund 130.000 Soldatinnen und Soldaten, darunter etwas 5.000 Deutsche, abgezogen werden. Der Rückzug der Kampftruppen soll bis 2014 dauern.

Abzug deutscher Soldaten muss 2011 beginnen

Martin Schulz zeigte sich zuversichtlich, dass Afghanistan 2011 in der Lage sein wird, in einigen Regionen des Landes eigene Verantwortung für die Sicherheit der Bevölkerung und den Schutz des Wiederaufbaus zu übernehmen. Schulz sagte am Samstag, er geht fest davon aus, dass dies auch für Distrikte im deutschen Verantwortungsgebiet im Norden Afghanistans der Fall sein wird.

„Der Abzug erster deutscher Soldatinnen und Soldaten muss daher nächstes Jahr beginnen“, betonte der SPD-Politiker. „Das ist verantwortbar und daher bleiben wir dabei.“

Zugleich forderte er die Bundesregierung auf, einen klaren und nachprüfbaren Abzugsplan für das deutsche Kontingent vorzulegen. „Ab 2014 darf die Bundeswehr an keinen Kampfhandlungen mehr teilnehmen.“

 

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