SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Rainer Bovermann: CDU sucht weiter ein Thema

Veröffentlicht am 05.05.2011 in Landespolitik

„Eine politische Kampagne gibt es nur auf Seiten der Oppositionsparteien“, erklärte der Sprecher der SPD im Hauptausschuss Rainer Bovermann nach der Sondersitzung. „In der Sache gab es keine neuen Erkenntnisse, wohl aber zur Strategie der Opposition. CDU und FDP unterstellen der Landesregierung, die Bevölkerung im Zusammenhang mit der Beantwortung einer kleinen Anfrage des grünen Abgeordneten Markert bewusst verunsichert zu haben.

Diese Strategie ist zusammengebrochen. Für die Verschwörungstheorie gibt es nach Offenlegung des E-Mail-Verkehrs im Wissenschaftsministerium durch Ministerin Svenja Schulze keine Anhaltspunkte. Heute nun wechselte die Opposition die Strategie und warf der Landesregierung, insbesondere der Staatskanzlei, Untätigkeit und Unfähigkeit vor.

Belegt wurde dagegen heute normales Regierungshandeln wie bei über 700 Kleinen Anfragen zuvor. Angesichts der Faktenlage ist die Rücktrittsforderung gegenüber Wissenschaftsministerin Svenja Schulze absurd und die angedrohte Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses völlig unbegründet.

Die CDU ist nach wie vor verzweifelt auf der Suche nach einem Thema.“

 

Homepage Inge Howe

News der Bundes-SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Von Wiebke Esdar und Achim Post

Jochen Ott zur Änderung der Förderkriterien des GRW-Programms die dazu führen könnten, dass mehrere Großstädte an Rhein und Ruhr ab 2028 aus der Förderung fallen.

Die SPD ist dagegen, den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch bis zum 16. Lebensjahr zu zahlen. Stattdessen will sie die Regeln für Unterhaltspflichtige verschärfen. Jochen Ott zum Präsidiumsbeschluss der SPD vom 17. August 2026.

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos