SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

„Positives Signal für Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden zum Stärkungspakt“

Veröffentlicht am 09.01.2013 in Landespolitik

Anlässlich der Pressekonferenz des Städtetages NRW zum Stärkungspakt Stadtfinanzen erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Der Städtetag NRW hat verdeutlicht, dass der Stärkungspakt Stadtfinanzen notwendig und richtig ist. Dies ist ein positives und wichtiges Signal vor den anstehenden Gesprächen über die notwendigen Konsequenzen nach der neuberechneten Datengrundlage.

Gemeinsam werden wir mit den kommunalen Vertretern und der Landesregierung Lösungswege diskutieren, damit die Stärkungspakt-Kommunen die notwendige Planungssicherheit für ihren zukünftigen Haushaltsausgleich erhalten.“

 

Homepage Inge Howe

News der Bundes-SPD

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Am Montag, dem 12. Oktober 2026, hat Bärbel Bas ihren Rücktritt als Bundesarbeitsministerin und SPD-Vorsitzende angekündigt. Alexander Schweitzer ist als Nachfolger für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales ernannt worden. Jochen Ott zu den Entwicklungen.

Am Montag, dem 12. Oktober 2026, hat Bärbel Bas ihren Rücktritt als SPD-Parteivorsitzende und Bundesministerin für Arbeit und Soziales bekannt gegeben.

Am Dienstag, 06. Oktober 2026 wurde das erste Mal seit 1945 ein Rechtsextremist Parlamentspräsident in Deutschland. Die Stimmen kamen dabei nicht nur wie angekündigt von AfD und BSW.

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos