SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Neue Frequenzvergabe ist ein Meilenstein für bessere Mobilfunkversorgung

Veröffentlicht am 13.05.2024 in Bundestagsfraktion

Foto: Andreas Glöckner/Pixabay.com

Die Bundesnetzagentur hat heute einen Entwurf zur Entscheidung der anstehenden Frequenzvergabe vorgelegt. Damit werden wichtige Grundlagen für eine bessere flächendeckende Mobilfunkversorgung gelegt.

Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher;
Johannes Schätzl, stellvertretender digitalpolitischer Sprecher:

„Der heute vorgelegte Entwurf der Entscheidung zur Frequenzvergabe ist ein Meilenstein für die Mobilfunkversorgung in Deutschland. Statt einer Versteigerung werden die Mobilfunkbetreiber über Auflagen verpflichtet, bis zum 01.01.2029 insgesamt 99,5 Prozent der Fläche mit Mobilfunk zu versorgen. Damit setzen wir auf Investitionen durch den Markt.

Durch diese entscheidende Weichenstellung werden wir in wenigen Jahren keine Funklöcher mehr sehen. Die Ziele des Koalitionsvertrages können dadurch erfüllt werden. Das Anliegen der SPD und der gesamten Koalition war es immer, auch für den ländlichen Raum eine gute Mobilfunkversorgung zur Verfügung zu stellen. Genau das wird jetzt umgesetzt. Jahrelang wurde versucht, mit vielen Fördermitteln kleinteilig zu agieren. Das ändern wir nun. Die Ergebnisse der heutigen Entscheidung werden für die Bürgerinnen und Bürger schnell spürbar sein. An allen offenen Detailfragen werden wir uns weiterhin beteiligen. Auch für den vierten Marktteilnehmer hat man eine gute Möglichkeit gefunden. Wir befürworten ausdrücklich eine Marktlösung für 1&1.“

 

News der Bundes-SPD

Sachliche Information statt Lügen, Hass und Hetze: Demokratische Parteien von der SPD über die Union bis zur Linken haben sich einen gemeinsamen Verhaltenskodex für fairen Wahlkampf auferlegt - und schließen eine Kooperation mit der rechtsextremen AfD aus.

19.03.2024 09:56
Nord-Süd - Neu denken.
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung "Nord-Süd - Neu denken" eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Über 13.000 Beschäftigte arbeiten im Stahlwerk von Thyssenkrupp im Duisburger Norden. Patrick ist einer von ihnen. Als Stahlkocher weiß er: Wenn die Hütte schließt, dann sind nicht nur über 13.000

Zu den von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigten industriepolitischen Eckpunkten erklärt Achim Post, Vorsitzender der NRWSPD: »Die NRWSPD fordert bereits seit längerem weitere Schritte für Planungssicherheit und wettbewerbsfähige Industriestrompreise. Die heute

Sarah Philipp und Achim Post zur Landtagswahl in Brandenburg   Zum Ausgang der Landtagswahl in Brandenburg erklären die Vorsitzenden der NRWSPD, Sarah Philipp und Achim Post: »Herzlichen Glückwunsch, Dietmar Woidke.

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos