SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Ministerin Schröder ist kapitale Fehlbesetzung

Veröffentlicht am 11.04.2011 in Bundespolitik

Anlässlich der Ankündigung der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder, das Elterngeld entgegen der Ankündigung im Koalitionsvertrag nicht weiterzuentwickeln, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler:

Keine Weiterentwicklung des Elterngelds, Absage an einen Krippengipfel, Rücknahme des angekündigten Rechtsanspruchs auf Familienpflegezeit - Ministerin Schröder wird immer mehr zur Ministerin für Absagen und Stillstand in der Familienpolitik.

Die Ministerin vernachlässigt die Interessen von Familien sträflich. Gerade vor dem Hintergrund knapper finanzieller Mittel bräuchten Kinder und Eltern jetzt eine streitbare und durchsetzungsstarke Anwältin ihrer Interessen. Nötig wäre ein Einsatz für mehr und bessere Kitaplätze, für ein Elterngeld, das die partnerschaftliche Arbeitsteilung von Frauen und Männern weiter stärkt, für gezielte finanzielle Hilfen zur Vermeidung von Kinder- und Familienarmut, für eine Vereinbarkeit von Familie und Pflege, die nicht einseitig zu Lasten der pflegenden Familienangehörigen geht.

Doch an all diesen Großbaustellen scheitert Frau Schröder. Mal ist es der Druck des Finanzministers, dem sie nicht standhält. Mal gibt sie dem Drängen der Privatwirtschaft nach. Diese Ministerin ist eine kapitale Fehlbesetzung. Sie wird mehr und mehr zur Belastung für Familien.

 

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