SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Michael Groschek: Pöstchen statt Positionen bei der CDU-NRW

Veröffentlicht am 12.11.2010 in Bundespolitik

Zur Absicht der CDU-NRW, mit mehr Personen in den Führungsgremien ihrer Bundespartei vertreten zu sein, erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:

„Seit Monaten ist die CDU-NRW nur mit einem beschäftigt: mit dem Verteilen von Pöstchen. Von Inhalten fehlt jede Spur. Der neue Vorsitzende Norbert Röttgen setzt sich bisher nicht erkennbar dafür ein, dass die Forderung der CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag nach einer 5-Milliarden schweren Entlastung der Kommunen durch den Bund umgesetzt wird.

Wer die Lippen spitzt, muss auch pfeifen. Wenn die CDU-NRW wirklich mehr personelles Gewicht in ihrer Bundespartei bekommt, muss sie dieses nutzen, um in Berlin die Interessen Nordrhein-Westfalens energisch zu vertreten. Beispiele sind die Realisierung des Rhein-Ruhr-Expresses und die Durchsetzung einer umwelt- und stadtwerkefreundlichen Energiepolitik. Dazu gehört auch, die Städtebauförderung des Bundes nicht zu halbieren, sondern die Investitionskraft der Städte zu sichern. Es reicht nicht, nur mit am Tisch zu sitzen!“

 

Homepage Inge Howe

News der Bundes-SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Von Wiebke Esdar und Achim Post

Jochen Ott zur Änderung der Förderkriterien des GRW-Programms die dazu führen könnten, dass mehrere Großstädte an Rhein und Ruhr ab 2028 aus der Förderung fallen.

Die SPD ist dagegen, den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch bis zum 16. Lebensjahr zu zahlen. Stattdessen will sie die Regeln für Unterhaltspflichtige verschärfen. Jochen Ott zum Präsidiumsbeschluss der SPD vom 17. August 2026.

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos