SPD Ortsverein Hille

Foto: Bleicker

Mit einer Parteireform will die SPD ihren Mitgliedern mehr Einfluss geben und sich gleichzeitig für Nichtmitglieder öffnen. Erste Vorschläge sind in der Diskussion. Ziel ist, den Parteigliederungen neue Möglichkeiten zu eröffnen. Denn Parteien, so Sigmar Gabriel im Spiegel-Gespräch, würden zunehmend als „geschlossene Gesellschaft“ betrachtet.

35 Jahre alt ist die Parteistruktur der SPD. Auf dem Parteitag 2009 in Dresden hatten die Delegierten darum beschlossen, die Struktur zu reformieren. Die Diskussion darum hat bereits begonnen.

Im Interview mit dem Spiegel wirbt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel für das Ziel, die Partei zu öffnen und mehr Mitsprache zu ermöglichen. Zum einen gehe es darum, „den Einfluss der ganz normalen Mitglieder zu stärken. Viele von denen sind bereit, sich zu engagieren, werden aber viel zu selten gefragt.“ Zum anderen müsse sich die Partei für Menschen öffnen, die noch nicht Mitglieder sind. 

Viele Menschen „empfinden Parteien doch als eine geschlossene Gesellschaft, die sich selbst genug ist“, so die Einschätzung des SPD-Chefs. Ein enger Kontakt, die Verwurzelung in allen gesellschaftlichen Milieus, sei aber für die inhaltliche Arbeit unverzichtbar. „Je mehr Parteien über die verschiedenen Lebenslagen in unserer Gesellschaft wissen, desto eher werden die politischen Programme die Menschen auch erreichen.“

Erarbeitet wurden die Vorschläge, die noch nicht veröffentlicht wurden, in den vergangenen Monaten von Mitgliedern aller Partei-Ebenen sowie von der Reform-Kommission, die Kurt Beck leitet. Organisiert hatte den Prozess SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. 

Im Verlauf der nächsten Wochen werden nun die Parteigremien und auch die Gliederungen Stellung beziehen und den Entwurf diskutieren. Beschlossen werden soll die Reform als „Organisationspolitisches Grundsatzprogramm“ auf dem Parteitag Ende des Jahres.