Zum Thema Kurzarbeitergeld erklären die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Arbeit und Soziales Anette Kramme und die zuständige Berichterstatterin Gabriele Lösekrug-Möller:
Der Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung schwankt zwischen Optimismus und Euphemismus. Die Jahresprojektion beruht auf der Annahme, dass es keine weitere negative Entwicklung in der Schuldenkrise gibt. Sollte diese Annahme jedoch nicht zutreffen, muss Deutschland gewappnet sein. Die Regierung jedoch wappnet sich nicht, sondern wartet ab.
Ein wichtiger Puffer gegen eine Wirtschaftskrise ist das konjunkturelle Kurzarbeitergeld (KuG). Damit wurde bereits in der vergangenen Krise erfolgreich Arbeitslosigkeit vermieden. Arbeitnehmer konnten ihre Arbeit behalten, Arbeitgeber nach der Krise unmittelbar wieder durchstarten, ohne Personal suchen zu müssen. Die Kurzarbeit hat sich bewährt und dafür gesorgt, dass Deutschland besser als seine Nachbarn durch die Krise kam.
Diese Möglichkeit möchte die SPD auch im Jahr 2013 eröffnen. Wie das erfolgen kann skizzieren wir in unserem Antrag „Künftige Wirtschaftskrisen erfolgreich meistern – Kurzarbeitergeld unter erleichterten Bedingungen wieder einführen“, der heute Nachmittag im Plenum beraten wird. Wir schaffen damit keinen einzigen neuen Kurzarbeiter. Wir wollen lediglich die Bedingungen dafür schaffen, dass im Krisenfall die Kurzarbeit schnell und unbürokratisch eingesetzt werden kann, ohne dass noch langwierige Gesetzesänderungen nötig sind. Dies ist keine Spiegelfechterei, sondern dringend geboten. Diesen Montag hat die VW-Tochter MAN tausende Mitarbeiter für ein halbes Jahr in Kurzarbeit geschickt. Das ist wahrscheinlich nur der Anfang sein, andere werden folgen. Wer klug ist, sorgt vor.
