SPD Ortsverein Hille

Foto: jusos.de

Die Jusos haben vom 1. bis zum 3. April zum Kongress "Links 2011" nach Berlin eingeladen. Vom Demokratischen Sozialismus über die Situation von Auszubildenden und jungen Beschäftigten bis hin zu Fragen der Netzpolitik – die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Kongresses Links 2011 haben zum Auftakt am Freitag den SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel mit Fragen gelöchert. Dabei ging es lebendig und kontrovers zu.

Über Videobotschaften hatten die Unterbezirke, Kreisverbände und Arbeitsgemeinschaften, die im Vorfeld eigene Zukunftswerkstätten veranstaltet hatten, Fragen an den Parteivorsitzenden gestellt. Gleich am Anfang ging es zur Sache: Der These der Jusos Saar, dass mit altem Personal, der Rente mit 67 und Formelkompromissen zu Hartz IV der Neuanfang der SPD ja kaum glaubwürdig gelingen könne, wollte Sigmar Gabriel so nicht zustimmen. Nun gut, alles andere wäre ja auch verwunderlich gewesen. Er verwies dagegen auf die Erfolge im Zuge der Hartz-Verhandlungen mit der Bundesregierung sowie den Umstand, dass die Frage der Rente mit 67 nicht so einfach beantwortet werden könne. Gerade bei letzterem Punkt, der Neuausrichtung des Rentensystems, scheint die Partei noch einige Diskussionen vor sich zu haben.

Aber es gab auch Einigkeit: Der SPD Parteivorsitzende stellte sich hinter die Juso-Forderung, die in diesem Fall von den Jusos Kassel aufgestellt wurde, das Bildungssystem endlich ausreichend zu finanzieren. Mindestens 20 Milliarden Euro mehr seien dafür notwendig, das müsse die SPD verwirklichen. Und Einigkeit herrschte auch in der Frage, dass die SPD die Partei seien müsse, die sich für gute Arbeit einsetzt. Dass da aber gerade für Auszubildende und junge Beschäftigte noch eine Menge getan werden muss, machte insbesondere Katy Hübner von der IG BCE Jugend (IG Bergbau, Chemie, Energie) , die den Kongress gemeinsam mit den Jusos veranstalten.

Ein Raunen ging durch den Saal, als Gabriel Koalitionen mit der Partei Die Linke eine klare Absage erteilte und dann auch noch deutlich machte, dass aus seiner Sicht in Nordrhein-Westfalen keine Linksregierung im Amt sei. Hat sich die SPD nicht stets als linke Volkspartei verstanden? Die Jusos, soviel wurde klar, verstehen sich eindeutig als linker Verband, der der SPD ein linkes Profil geben möchte. Auch mochte sich der Parteivorsitzende nicht als Feminist bezeichnen, wenngleich er natürlich für mehr Gleichstellung sei. Dafür bekam er zum Abschluss den Juso Button ‚Feminist’ überreicht. Anstecken mochte sich Gabriel den nicht. Viel zu tun also noch für die Jusos auch in der eigenen Partei.

Leider konnten nicht alle der mehr als hundert noch im Saal eingereichten Fragen direkt beantwortet werden. Zu denjenigen, die nicht aufgegriffen werden konnten, wird der Parteivorsitzende nun aber schriftlich Stellung nehmen. Das ganze wird natürlich unter www.links2011.de veröffentlicht. Durch und durch ein munterer Auftakt also, dem am heutigen Samstag viele Workshops folgten, die der Frage nachgingen, was Links zu sein im Jahr 2011 eigentlich konkret bedeutet.