SPD Ortsverein Hille

Foto: photothek.net/Thomas Köhler

In einem Moment, wo der Weltwirtschaft neue Turbulenzen drohen und viele Augen sich auf Deutschland richten, bietet die schwarz-gelbe Koalition ein Bild des Chaos. Wenn Frau Merkel gehofft hatte, mit ihrem gestrigen Auftritt vor der Fraktion für Beruhigung in den eigenen Reihen zu sorgen, dann ist das gründlich schief gegangen: Frau von der Leyen fährt ihr mit unausgegorenen Vorschlägen in die Seite, erntet für ihre Vorschläge Spott und Häme. Der Bundespräsident bricht sein Schweigen und kritisiert eine Kanzlerin, die durch ihre Politik der zaudernden Hand die EZB zur Bad Bank Europas zu machen droht. Und Altkanzler Helmut Kohl hält die Außen- und Europapolitik seiner Nachfolgerin für gefährlich und unberechenbar. Zu Recht: Der Zerfallsprozess der Koalition hat jetzt auch die Union erreicht.

Auch der Streit der Koalitionäre geht unvermindert weiter. Kaum legt  Herr Schäuble erste Vorschläge zur Ausgestaltung des EFSF vor, erklärt Herr Solms im Deutschlandfunk: So mit uns nicht. Wen wundert  es da, wenn auch Herr Kauder seiner eigenen Mehrheit nicht mehr sicher ist?

Europa braucht Klarheit über den künftigen Weg. Frau Merkel aber hat den Kompass verloren. Die Koalition bietet nichts als Konfusion.