tatement von Katja Mast
Vom heutigen Tag geht ein eindeutiges Signal aus: Das Geschäftsmodell in der Fleischindustrie wird sich substanziell ändern. Dort wo Sumpf ist, wird er ausgetrocknet. Und zwar schnell. Nur durch die klare Haltung und Initiative von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil ist dies möglich.
Im Zuge der Corona-Pandemie und bundesweit rund tausend COVID-19-Fällen in den Fabriken hat sich einmal mehr gezeigt: So unwürdig kann es in puncto Arbeitsbedingungen und Unterbringung von Arbeitskräften nicht weitergehen. Ab Januar wird es im Kerngeschäft der Betriebe – dem Schlachten und dem Zerlegen von Fleisch – nicht mehr möglich sein, Werkvertrags- und Leiharbeiter einzusetzen.
Nach den heute beschlossenen Eckpunkten „Arbeitsschutzprogramm für die Fleischwirtschaft“ werden wir die entsprechenden Gesetze schnell umsetzen. Alle, die daran mitwirken, kann ich nur auffordern, hier nicht vom eingeschlagenen Kurs abzuweichen. Dieser Kabinettsbeschluss muss im Bundestag eins zu eins umgesetzt werden. Denn Kontrollen und Kontrollmöglichkeiten sollen spürbar verschärft und Verstöße schärfer verfolgt werden. Damit Menschen vor Ort in ihrer jeweiligen Sprache beraten werden können, stellen wir das Projekt ‘Faire Mobilität’ dauerhaft auf finanzielle und rechtlich sichere Beine. Die SPD hat das Arbeitsschutzprogramm gegen den starken Gegenwind der Branchen-Lobby, gegen abstrakte Konsumdebatten und gegen ein Geflecht aus weiteren Profiteuren der bisherigen Praxis durchgesetzt. Es hat sich gelohnt, dass wir beharrlich an Verbesserungen gearbeitet haben – für die, um die es wirklich geht: Hart arbeitende Menschen, häufig ohne Arbeitszeit- und ausreichendem Arbeitsschutz, die sich teilweise Matratzen teilen müssen und zu hunderten krank geworden sind.
