SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Jens Spahn muss seine Blockaden aufgeben

Veröffentlicht am 03.05.2021 in Bundestagsfraktion

Der Gesundheitsminister sollte aufhören Pflegekräfte gegen Pflegebedürftige auszuspielen. Auch Pflegebedürftige wollen bessere Bedingungen für Pflegekräfte.

Katja Mast:

„Jens Spahn sollte aufhören Pflegekräfte gegen Pflegebedürftige auszuspielen. Auch Pflegebedürftige wollen bessere Bedingungen für Pflegekräfte. Der Gesundheitsminister steht in der Verantwortung dafür, einen soliden Finanzierungsvorschlag zu machen. Davor drückt er sich. Damit werden den Pflegekräften bessere Arbeits- und Lohnbedingungen weiter vorenthalten.

Das ist nicht nur eine Frage des Respekts, sondern auch der Vernunft. Denn andernfalls droht sich die Fachkräftesituation in der Pflege nach Corona noch weiter zu verschärfen. Olaf Scholz und Hubertus Heil haben einen konkreten Vorschlag für ein Pflege-Tariftreuegesetz vorgelegt, das die SPD noch vor dem Sommer verabschieden will. Jens Spahn muss seine Arbeit machen und die Blockaden aufgeben.“

 

News der Bundes-SPD

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

Bei der Erbschaftssteuer geht es um Gerechtigkeit und um eine zentrale Frage: Hängen Chancen von Leistung ab oder von Herkunft?

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Am 02.07.2026 haben die Vorsitzenden der Berliner Regierungskoalition umfassende Reformpläne vorgestellt, die im Koalitionsausschuss am Tag zuvor geeint wurden. Jochen Ott, NRWSPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2027, zu den Berliner Reformplänen.

NRWSPD-Generalsekretär Frederick Cordes zum GFF-Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der AfD

NRWSPD stellt Liste für Landtagswahl auf: Jochen Ott mit 96,2 Prozent gewählt Der Countdown zur Wahl hat offiziell begonnen: Am Samstag, den 13. Juni 2026 haben über 200 Delegierte im

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos