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Der Austritt der Türkei aus der sogenannten Istanbul-Konvention, einem Abkommen gegen Gewalt an Frauen, bedeutet eine weitere Abkehr von rechtsstaatlichen Prinzipien. Die SPD-Fraktion im Bundestag fordert die Rückkehr der Türkei zur Istanbul-Konvention.
Nezahat Baradari und Angelika Glöckner, zuständige Berichterstatterinnen:
„Die Aussetzung der Istanbul-Konvention in der Türkei durch den amtierenden Staatspräsidenten Erdoğan ist nicht nur ein Schlag in das Gesicht der türkischen Frauen, sondern auch eine weitere Abkehr von rechtsstaatlichen Prinzipien der Europäischen Union.
Angesichts der steigenden Gewalt gegen Frauen im häuslichen Bereich insbesondere in der Coronapandemie macht uns diese Entscheidung fassungslos.
Wir fordern die Rückkehr zu der Istanbul-Konvention, denn Frauenrechte sind universell und unteilbar.“
