SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz

Veröffentlicht am 11.10.2019 in Bundespolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative der SPD-Bundesminister Giffey und Scholz für eine Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um acht Millionen Euro für das Jahr 2020. Wir kämpfen für eine nachhaltige Förderung von Engagement, Mut, Zivilcourage und Konfliktfähigkeit. Deshalb fordern wir darüber hinaus ein Demokratiefördergesetz.

Sönke Rix, familienpolitischer Sprecher;
Susann Rüthrich, zuständige Berichterstatterin:

„Das demokratische Miteinander in den Herzen und Köpfen aller ist das Rückgrat unserer wehrhaften Demokratie. Diese bestmöglich gegen demokratiefeindliche Bewegungen und Ansichten zu verteidigen ist auch Aufgabe des Bundes.

Mit dem erfolgreichen Bundesprogramm ‚Demokratie leben!‘ fördern wir bereits seit Jahren Projekte, die sich für ein tolerantes Zusammenleben und gegen Ausgrenzung und Extremismus engagieren. Um die aufgebauten Strukturen langfristig zu erhalten, ist jedoch eine dauerhafte Förderung erforderlich.

Bei der Erarbeitung eines Demokratiefördergesetzes müssen wichtige grundgesetzliche Vorgaben beachtet werden. Insbesondere das Konzept der wehrhaften Demokratie, die Meinungsfreiheit und die Zuständigkeitsverteilung zwischen Bund und Ländern. Dies ist eine Herausforderung, darf aber keine Ausrede dafür sein, nichts zu tun.“

 

News der Bundes-SPD

Kanzler Olaf Scholz und die SPD kämpfen für eine gerechtes Deutschland.

Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

Wie stellst du dir Deutschlands Zukunft vor? Jetzt ist die Zeit, es gemeinsam anzupacken! Bei unseren Dialogveranstaltungen kannst du mitbestimmen, wie wir den Alltag der Menschen in Deutschland konkret verbessern. Welche Probleme müssen wir lösen? Welche Ideen hast du? Wir kämpfen für eine starke, gerechte Gesellschaft - und brauchen dich dabei! Mach mit, bring dich ein und gestalte Deutschlands Zukunft mit uns!

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Zu den Äußerungen von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst zum Ergebnis des Koalitionsausschusses erklären Sarah Philipp, Vorsitzende der NRWSPD, und Jochen Ott, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag NRW: Sarah Philipp, NRWSPD-Vorsitzende: »Eine Senkung der

Sarah Philipp über den inhaltlichen Impuls des Initiativantrags "Wir brauchen einen gesellschaftlichen Tarifvertrag! - Für ein neues Miteinander von Wirtschaft, Beschäftigten und Politik in der Transformation"

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos

Termine

Alle Termine öffnen.

19.07.2025, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr "Pizza & Politik"
Am 19. Juli laden die Jusos Hille und die SPD Hille euch herzlich zu unserer "Pizza & Politik"-Runde ein! …

Alle Termine