SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Heimkostenbeteiligung für kleine und mittlere Einkommen abgeschafft

Veröffentlicht am 08.11.2019 in Bundespolitik

Gestern wurde im Bundestag das Angehörigenentlastungsgesetz (AEG) verabschiedet. Damit helfen wir Familienangehörigen von pflegebedürftigen Menschen, konkret sind das zwei Personengruppen: Eltern von Kindern über 18 Jahren, die aufgrund ihrer Beeinträchtigung in Wohneinrichtungen untergebracht sind und Kinder, deren Eltern in Pflegeeinrichtungen leben.

Angelika Glöckner, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen:

„Bisher war es so, dass für die betroffenen Kinder beziehungsweise die pflegebedürftigen Eltern Teile der Unterbringung von der Familie bezahlt werden mussten. Das ist eine Situation, die vor allem Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen massiv belastet hat. Deshalb wird hier nun konkret Abhilfe geschaffen, für diejenigen die ohnehin schon kämpfen müssen um über die Runden zu kommen.

Der Kostenanteil für Eltern über 18-jähriger pflegebedürftiger Kinder sowie der Kostenanteil für Familien, wenn Großeltern in eine Pflegeeinrichtung müssen, wird nur noch für Menschen fällig, die ein Bruttojahreseinkommen von mindestens 100.000 Euro haben. Alle, die weniger verdienen, müssen künftig nicht mehr für die Unterbringung und Pflege ihrer Angehörigen zahlen. Damit geben wir Familien in schwierigen Situationen immerhin finanzielle Stabilität.

Damit haben wir einen riesigen Schritt gemacht, um das Land ein Stück sozialer, gerechter und solidarischer zu gestalten.“

 

News der Bundes-SPD

Beim Erben läuft heute etwas grundlegend falsch. Wer ein Haus erbt, zahlt Steuern. Wer ein Milliardenvermögen erbt, oft keinen Cent. Das ist nicht gerecht.

21.09.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Was wir für den Schutz unserer Demokratie tun und wie Du mitmachen kannst.

16.09.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Am Montag, dem 12. Oktober 2026, hat Bärbel Bas ihren Rücktritt als Bundesarbeitsministerin und SPD-Vorsitzende angekündigt. Alexander Schweitzer ist als Nachfolger für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales ernannt worden. Jochen Ott zu den Entwicklungen.

Am Montag, dem 12. Oktober 2026, hat Bärbel Bas ihren Rücktritt als SPD-Parteivorsitzende und Bundesministerin für Arbeit und Soziales bekannt gegeben.

Am Dienstag, 06. Oktober 2026 wurde das erste Mal seit 1945 ein Rechtsextremist Parlamentspräsident in Deutschland. Die Stimmen kamen dabei nicht nur wie angekündigt von AfD und BSW.

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos