Foto: BleickerEine positive Bilanz für das Jahr nach der Bundestagswahl hat Sigmar Gabriel für die SPD gezogen – und das besondere Profil der Partei unterstrichen. Grüne und FDP fühlten sich nur einzelnen Teilen der Gesellschaft verpflichtet und Angela Merkel ordne Politik einzig ihren Parteiinteressen unter. Der SPD hingegen gehe es um das Gemeinwohl.
Im Interview mit dem Berliner „Tagespiegel“ (Montag) verwies der SPD-Vorsitzende auf die gute Entwicklung der SPD seit der verlorenen Bundestagswahl. So habe die Partei gezeigt, dass sie wieder Wahlen gewinnen können, sagte Gabriel mit Blick auf Nordrhein-Westfalen. 2010 habe die SPD auch gezeigt, „dass wir aus unseren eigenen Fehlern gelernt haben“. Im kommenden Jahr gehe es darum, „Deutschland eine bessere Perspektive zu geben“.
Die Schwäche – „der schlechte Ruf“ – der schwarz-gelben Bundesregierung führt Gabriel auch darauf zurück, „dass sich viele erinnern, dass man besser regieren kann, als es Merkel und Westerwelle tun“. In diesem Zusammenhang erinnerte er an die erfolgreiche sozialdemokratische Politik in der Finanz- und Wirtschaftskrise: die Konjunkturprogramme, die Abwrackprämie und die Kurzarbeiterregelung.
Im Parteienspektrum zeichne sich die SPD insbesondere durch den Blick für die ganze Gesellschaft aus – das Gemeinwohl. FDP und Grüne repräsentierten als liberale Parteien vor allem den „Teil von Besserverdienenden, die ihren Lebensunterhalt nicht in Industrie, Handwerk und Handel verdienen müssen. Wir Sozialdemokraten wissen aber, dass dort das Geld erst einmal verdient werden muss, das hinterher im öffentlichen Dienst, in den Dienstleistungen oder in der Wissenschaft ausgegeben wird.“
Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel auf der anderen Seite versuche, auf Kosten der Bürger die Reihen in ihrer Partei zu schließen. „Sie bedient die Lobbyisten und Ideologen in der CDU, die weit rechts der Mitte stehen.“ Merkel sei „immer Parteivorsitzende und nie Kanzlerin“, stellte Gabriel fest.
