Eine gute Nachricht für alle Fortschrittswilligen in Europa

Veröffentlicht am 07.10.2019 in Europa

Die Sozialistische Partei von Ministerpräsident Antonio Costa ist der große Sieger der Parlamentswahl in Portugal. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post geht davon auch ein wichtiges Signal für Europa aus.

“Der Wahlsieg von Antonio Costa in Portugal ist ein großartiger Erfolg für eine sozialdemokratische Politik der Zuversicht, wirtschaftlichen Vernunft und sozialen Gerechtigkeit. Antonio Costa hat gezeigt, dass erfolgreiches Regieren und Fortschritte für die Menschen auch unter schwierigen politischen Bedingungen möglich sind. Seine Politik verbindet einen realistischen Blick auf die Herausforderungen im Land mit der Zuversicht, diese Schritt für Schritt durch verantwortungsvolles Regieren und Fortschritte im Interesse der Menschen zu bewältigen.

Hinzu kommt: Der Wahlerfolg von Antonio Costa ist eine gute Nachricht für alle, die Europa und den europäischen Zusammenhalt stärken wollen. In Antonio Costa haben die Fortschrittswilligen in Europa auch in den kommenden Jahren einen wichtigen Verbündeten, um Europa gemeinsam weiter voranzubringen.”

 
 

News der Bundes-SPD

Mit Erhard Eppler verlieren wir einen großen Vordenker in unseren Reihen. Fast ein Jahrhundert Zeitgeschichte hat er miterlebt, lange Zeit prägte Erhard Eppler das Gesicht der SPD. Er war maßgeblicher Wegbereiter ökologischen Denkens, als führender Kopf der Grundwertekommission seiner Partei formte er deren politisches Profil.


Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel.

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News der NRWSPD

Sebastian Hartmann, Landesvorsitzender der NRWSPD, begrüßt die Absicht der Bundesregierung, die Spekulation mit Immobilien zu bremsen und die Umgehung der Grunderwerbssteuer zu erschweren. Die Bundesregierung hat heute in erster Lesung ein Gesetz in den Bundestag eingebracht, das schärfere Bedingungen für sogenannte Share Deals vorsieht. Hartmann sieht darin einen ersten, wichtigen Schritt, will langfristig Share Deals

Vor einem Jahr - auf dem Landesparteitag 2018 in Bochum - hat die NRWSPD das Ziel formuliert, sich zu den zentralen gesellschaftlichen Fragen klar zu positionieren und ein eindeutiges, unverwechselbares Profil zu entwickeln. "Die Leitanträge, die der Landesparteitag heute verabschiedet hat, sind das Ergebnis von zwölf Monaten intensiver Arbeit", so die Generalsekretärin der NRWSPD Nadja

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