SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Ein starkes Signal des Zusammenhaltes Europas

Veröffentlicht am 01.12.2020 in Bundestagsfraktion

Die Einigung auf eine Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ist ein starkes Signal des Zusammenhaltes Europas und des Euros.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Achim Post, zur Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM):

„Die Einigung auf eine Reform des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) ist ein starkes Signal des Zusammenhaltes Europas und des Euros. Nach jahrelangen schwierigen Verhandlungen ist das ein wirklich beachtlicher Erfolg der deutschen Ratspräsidentschaft und von Finanzminister Olaf Scholz. Die ESM-Reform macht den europäischen Bankensektor stabiler und stärkt die Krisenreaktionskraft im Euroraum. Der ESM kann künftig noch schneller und wirksamer auf Krisen in der Eurozone reagieren und Mitgliedstaaten helfen. Die Letztsicherung für den Bankenabwicklungsfonds ist zudem das klare Signal an  die Finanzmärkte, dass sich Europa auch bei einer schwerwiegenden Bankenkrise nicht auseinander dividieren lässt, sondern zusammenhält.“

 

News der Bundes-SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Von Wiebke Esdar und Achim Post

Jochen Ott zur Änderung der Förderkriterien des GRW-Programms die dazu führen könnten, dass mehrere Großstädte an Rhein und Ruhr ab 2028 aus der Förderung fallen.

Die SPD ist dagegen, den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch bis zum 16. Lebensjahr zu zahlen. Stattdessen will sie die Regeln für Unterhaltspflichtige verschärfen. Jochen Ott zum Präsidiumsbeschluss der SPD vom 17. August 2026.

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos