Zum Jahrestag der Bildung der rot-grünen Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer:
„Wir haben Wort gehalten und wir haben viel bewegt in diesem Jahr.
Wir investieren vor allem in die Zukunft unserer Kinder, unserer Familien. Wir haben gesagt, wir wollen kein Kind zurück lassen. Nicht nur, weil es sozialpolitisch sinnvoll ist. Auch weil wir es uns wirtschaftlich nicht leisten können, auf ein Talent, auf eine einzige Begabung zu verzichten. Der Schlüssel für gerechte Chancen ist und bleibt Bildung.
Wir haben begonnen, unser Bildungssystem leistungsfähiger und vor allem gerechter zu gestalten. Unser Ziel ist die Beste Bildung für alle, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Das ist die beste Vorsorge für den Einzelnen und die beste Vorsorge für unser Land.
Deshalb haben wir die von der Regierung Rüttgers eingeführten Studiengebühren abgeschafft, deshalb haben wir den Einstieg in die Gebührenfreiheit in den KiTas beschlossen. Wir haben den massiven Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter 3 Jahren auf den Weg gebracht.
Mit der Gemeinschaftsschule bieten wir ein zukunftssicheres Schulmodell an. Das große Interesse vor allem im ländlichen Raum zeigt, dies ist ein gutes Konzept.
Wir investieren in die Lebensfähigkeit unserer Städte und Gemeinden. Wir haben die Städte und Gemeinden wieder zu Partnern des Landes auf Augenhöhe gemacht.
NRW ist Industrie- und Energieland. Die Industrie ist Basis für unseren Wohlstand. Wir werden mithelfen, dass sie angesichts der Herausforderungen von Globalisierung, Klimawandel und Energiewende wettbewerbsfähig und leistungsstark bleibt. Das sichert Arbeitsplätze und ist gut für unser Land und die Menschen.
Die Zusammenarbeit mit unserem Koalitionspartner funktioniert ausgezeichnet. Gemeinsam entwickeln wir Schritt für Schritt neue Perspektiven für ein modernes, sozial gerechtes Nordrhein-Westfalen“.
