Ein Affront gegenüber allen Beschäftigten in der Pflege

Veröffentlicht in Bundespolitik

Heike Baehrens, Pflegebeauftragte der SPD-Fraktion, hat für die aktuellen Äußerungen des Arbeitgeberverbandes Pflege zu Mindestlöhnen kein Verständnis: Pflege verdient gute Standards und nicht nur ein Mindestmaß.

„Pflegekräfte verdienen bessere Löhne und müssen sich auf gute Arbeitsbedingungen verlassen können. Deshalb fordert die SPD-Fraktion die Sozialpartner auf, sich schnell auf einen allgemeinverbindlichen Tarifvertrag zu verständigen.

Dass der Arbeitgeberverband Pflege sich nach wie vor gegen gute Tarifbedingungen sperrt und lediglich auf eine Mindestlohnlösung setzt, ist ein Affront gegenüber allen Beschäftigten in der Pflege. Pflege verdient gute Standards und nicht nur ein Mindestmaß.“

 
 

News der NRWSPD

Hannoversche Erklärung beschlossen auf der gemeinsamen Arbeitstagung der Landesausschüsse Selbstaktiv Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen sowie Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommen, Sachsen-Anhalt, Sachsen mit Unterstützung des Bundesvorstandes (Hannover, den 7. September 2019)   In der Bundesrepublik arbeiten über 300.000 Beschäftigte in den Werkstätten für behinderte Menschen. Rund zehn Prozent von ihnen sind zudem auf sog. ausgelagerten Arbeitsplätzen tätig. Das sind

Zu den Beratungen des Landesvorstands der NRWSPD über den aktuellen Stand des Bewerbungsverfahren um den SPD-Parteivorsitz aus nordrhein-westfälischer Sicht erklären Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: Sebastian Hartmann: "Ich freue mich sehr, dass sich der Landesvorstand einstimmig für die Nominierung von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ausgesprochen

Mit großer Trauer und Betroffenheit haben wir vom Tod Werner Müllers erfahren, der heute nach langer, schwerer Krankheit gestorben ist. Werner Müller hat das Ruhrgebiet in den letzten Jahrzehnten geprägt wie kaum ein anderer. Als damaliger Chef der Ruhrkohle AG hat er 2007 zu einem sozialverträglichen Ausstieg aus der Steinkohleförderung in Deutschland beigetragen. Die RAG-Stiftung

In Berlin wurden heute die Ergebnisse der Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse vorgestellt. Dazu erklären Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, und Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

 

News der Bundes-SPD

Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden - und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer modernen, zukunftsfähigen Wirtschaft.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat Brustkrebs und legt deswegen ihre Ämter als kommissarische SPD-Chefin und stellvertretende Parteivorsitzende im Bund nieder. Ihre persönliche Erklärung im Wortlaut.

Zwei Tage nach dem Auftakt von #unsererSPD - die Tour stand für die Bewerberinnen und Bewerber um den SPD-Vorsitz schon der zweite Termin an: In Hannover wartete ein besonderer Gast auf die Kandidierenden.

Die erste Regionalkonferenz der SPD in Saarbrücken war vor allem eines: Ein Debatten-Marathon quer durch Themen, Ideen und Positionen der Sozialdemokraten. Die Bewerber für den Parteivorsitz setzten erste Schwerpunkte zwischen Grundrente und großer Koalition, Europa- und Kommunalpolitik.

 

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