SPD Ortsverein Hille

Politik mit Herz

Deutsch-französisches Aufbruchssignal vor EU-Gipfel

Veröffentlicht am 17.06.2020 in Europa

SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die Konzepte zum Wiederaufbau in Europa, insbesondere den deutsch-französischen Plan und den Vorschlag der EU-Kommission.

„Wenn die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung heute Rückenwind für einen starken europäischen Wiederaufbaufonds gibt, ist das ein weiteres wichtiges deutsch-französisches Aufbruchssignal, gerade auch vor dem EU-Gipfel Ende dieser Woche.

Mit den deutsch-französischen Plänen und dem Vorschlag der EU-Kommission liegen zwei wirklich ambitionierte und in dieselbe Richtung weisende Konzepte für den Wiederaufbau in Europa auf dem Tisch. Sie geben die Richtung vor, in die die weiteren Verhandlungen nun führen müssen. Es freut mich, dass sich mittlerweile auch die Union klar hinter die deutsch-französischen Wiederaufbaupläne stellt und die anfängliche Skepsis gegenüber gemeinsamen Anleihen und echten Investitionszuschüssen aufgegeben hat. Deutschland und Frankreich müssen jetzt geeint und mit gemeinsamer Kraft dafür werben, dass aus guten Pläne auch ein gutes Verhandlungsergebnis wird.

Gerade gegenüber den vier Staaten, die auf der Bremse stehen, braucht es jetzt das deutliche Signal, dass die klare Mehrheit der Mitgliedstaaten zusammen mit Kommission und EU-Parlament ein wirklich starkes und solidarisches europäisches Wiederaufbauprogramm wollen.“

 

News der Bundes-SPD

13.07.2026 09:38
Zusammen Zukunft schreiben..
Eine neue Zeit braucht eine neue SPD. Deshalb entwickelt die SPD ein neues Grundsatzprogramm und erneuert sich zugleich.

Rente ist mehr als Mathematik. Rente ist mehr als Demografie. Rente ist eine entscheidende Frage der Gerechtigkeit.

26.06.2026 13:36
Stark gegen rechts.
Wir verteidigen unsere Demokratie - mit Haltung, klaren Argumenten und unseren Werten: Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Du willst mehr als zuschauen?

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

NRWSPD
Von Wiebke Esdar und Achim Post

Jochen Ott zur Änderung der Förderkriterien des GRW-Programms die dazu führen könnten, dass mehrere Großstädte an Rhein und Ruhr ab 2028 aus der Förderung fallen.

Die SPD ist dagegen, den staatlichen Unterhaltsvorschuss nur noch bis zum 16. Lebensjahr zu zahlen. Stattdessen will sie die Regeln für Unterhaltspflichtige verschärfen. Jochen Ott zum Präsidiumsbeschluss der SPD vom 17. August 2026.

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

Für Sie in Berlin

Für Sie in Brüssel

Mitglied werden!

Kreis-SPD & Jusos