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Der SPD-Bundesparteitag in Berlin startet

Veröffentlicht am 04.12.2011 in Bundespolitik

spd.de

Am heutigen Sonntag startet in Berlin der dreitägige SPD-Bundesparteitag. Und das öffentliche Interesse ist enorm: Allein 1.000 Journalisten aus dem In- und Ausland haben sich angemeldet. Wichtige Anträge stehen auf der Tagesordnung, unter anderem zu Europa, Steuern, Arbeit und Gesundheit – und prominente Gäste. Einen ersten Höhepunkt gibt es schon zum Auftakt - im Live-Stream auf spd.de

Der Andrang auf den SPD-Parteitag ist so groß, dass schon vor Tagen die Anmeldung geschlossen werden musste. Noch mehr Menschen fasst das große Veranstaltungszentrum STATION in Berlin nicht: 5.500 Gäste wollen kommen, darunter auch viele Delegationen aus dem Ausland. Dazu kommen noch 1.000 Journalisten, die vom dreitägigen Treffen berichten. 523 Delegierte beraten Anträge und wählen die Parteispitze. Hinzu kommen 102 beratende Delegierte. 1.000 Aussteller präsentieren sich auf dem Gelände, 150 Mitarbeiter des Parteivorstandes sind im Einsatz und 530 Dienstleister.

Zum Auftakt: Helmut Schmidt

Spannend wird es gleich zum Auftakt am Sonntagvormittag: Nach der Begrüßung durch den Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel wird Altkanzler Helmut Schmidt reden – zum herausragenden Thema der Zeit: „Deutschland in und mit Europa“. Auch der norwegische Ministerpräsident Jens Stoltenberg wird sich als Gastredner gegen 11:40 Uhr mit der europäischen Schuldenkrise befassen. Und welche Antworten die SPD vorschlägt, stellt der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier vor. Er bringt den Leitantrag des Parteivorstandes zur Europapolitik ein.

Später am Nachmittag steht ein weiterer Leitantrag auf der Tagesordnung. Dabei geht es um „Demokratie und Freiheit“. Und den Abschluss des ersten Tages bestimmt die Parteireform. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles wird die vorgeschlagenen Satzungsänderungen und das „Organisationspolitische Grundsatzprogramm“ werben, das mehr Beteiligungsmöglichkeiten und Mitbestimmung ermöglichen soll.

Am Montag stehen die Wahlen der Parteispitze mit der Rede des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel im Mittelpunkt des Interesses sowie Anträge zur Familienpolitik, zu Bildung und Integration und zur Arbeitsmarktpolitik und Alterssicherung.

Am Dienstag stellt Peer Steinbrück die Vorschläge in der Wirtschafts- und Finanzpolitik vor. Und es stehen Beschlüsse in der Gesundheitspolitik an – mit dem Konzept der SPD-Bürgerversicherung.

Mit Spannung werden insbesondere die Debatten Renten- und Steuerpolitik erwartet.

Trotz des erheblichen Aufwands wird der Parteitag klimaneutral sein. Alle mit dem dreitägigen Treffen im Zusammenhang stehenden Emissionen werden durch Aufforstung ausgeglichen.

Alle Reden und Beschlüsse sehen Sie im Live-Stream. Außerdem: Berichte, Interviews, Hintergründe und Impressionen – drei Tage Parteitag auf spd.de. Das Motto ist: „Unser Kapital: Demokratie und Gerechtigkeit“.

Weitere Infos: Sonderwebseite zum Bundesparteitag 2011
 

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