Debatte um mögliche Impfpflicht: Eckpunkte für Januar angekündigt

Veröffentlicht am 12.01.2022 in Bundestagsfraktion

Foto: pixabay.com

Die SPD-Fraktion macht Tempo in der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht. Noch im laufenden Monat sollen bereits Eckpunkte vorliegen. Schon im März könnte der Bundestag ein entsprechendes Gesetz beraten und beschließen.

Eine mögliche Impfpflicht könnte, so die Erwartung von Fachleuten, entscheidend sein im Kampf gegen die Pandemie. Gleichzeitig berührt sie grundsätzliche ethische Fragen, die offen diskutiert werden müssen. Darum sollen die Abgeordneten frei von Fraktionsdisziplin entscheiden und die notwendige Debatte darum ebenso zügig wie sorgfältig führen können.

„Wir werden das im März abgeschlossen haben“

Bereits in diesem Monat werde aus den Reihen der SPD-Fraktion ein Eckpunktepapier vorgelegt, kündigte Dienstagabend SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich an. Zuvor soll es im Bundestag auch eine „Orientierungsdebatte“ geben, in der ausführlich die unterschiedlichen Aspekte rund ums Thema diskutiert werden. Die folgenden SPD-Eckpunkte könnten dann Grundlage für einen fraktionsübergreifenden Gruppenantrag sein.

Damit erscheint auch wahrscheinlich, dass ein mögliches Gesetz bereits im ersten Quartal des Jahres beschlossen werden könnte. „Wir werden das im März abgeschlossen haben, ganz klar“, zeigte sich der Fraktionsvorsitzende überzeugt.

 

News der Bundes-SPD

Am 9. Oktober wählt Niedersachsen. Stephan Weil als Ministerpräsident und die SPD, steuern Niedersachsen nun seit fast zehn Jahren mit Erfahrung und Kompetenz. Stephan Weil bittet um Dein Vertrauen - und um zwei Stimmen für die SPD.

30.09.2022 14:11
Deutschland packt das..
Die Energiepreise müssen sinken, die Bürgerinnen und Bürger kräftig entlastet werden. Und dafür sorgen wir jetzt. Ein Namensbeitrag von Bundeskanzler Olaf Scholz.

Weitere Meldungen 

News der NRWSPD

Daniel Rinkert ist über die Landesliste der NRWSPD für den verstorbenen Rainer Keller in den Deutschen Bundestag nachgerückt. Bei seiner Mandatsannahme am 30. September erklärt der Jurist: «Wir leben in

Im Iran protestieren mutige Frauen und Männer gegen das islamistische Regime für eine freie Gesellschaft. Wir zeigen uns solidarisch.

Weitere Meldungen 

Für Sie in Düsseldorf

 

Für Sie in Berlin & in Brüssel

Kreis-SPD & Kreis-Jusos

Mitglied werden!

Mitglied werden!

Termine

Alle Termine öffnen.

20.10.2022 - 20.10.2022 Delegiertenkonferenz zur Landratswahl 2023

15.01.2023, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Landratswahl 2023

Alle Termine