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Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat ab kommender Woche eine Testpflicht für Urlaubs-Rückkehrer aus Risikogebieten angekündigt. Die SPD-Fraktion begrüßt eine Testpflicht.
Bärbel Bas, stellvertretende Fraktionsvorsitzende;
Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
„Der Gesundheitsschutz hat oberste Priorität. Es ist rechtlich möglich und angemessen, eine Testpflicht für Reisende aus Risikogebieten einzuführen. Der Bundesgesundheitsminister ist nun aufgefordert, darzulegen, wie er die Testpflicht gemeinsam mit den Bundesländern umsetzen will. Auch muss klar sein, dass die Kosten nicht allein die Gesetzlichen Krankenversicherungen tragen.
Es ist besorgniserregend, dass die Infektionszahlen wieder steigen. Überall dort, wo viele Menschen dicht zusammenkommen, ist die Gefahr einer Corona-Infektion besonders hoch. Das gilt in allen Urlaubsgebieten, nicht allein in Risikogebieten, aber auch bei Familienfeiern und auch in beengten Arbeits- und Wohnverhältnissen. Wir müssen verhindern, dass sich das Virus wieder unkontrolliert ausbreitet. Jeder einzelne kann seinen Beitrag leisten: Abstand halten, Mund-Nase-Schutz tragen und die Verhaltensregeln einhalten.
Gleichzeitig müssen die zur Verfügung stehenden Testkapazitäten stärker als bisher genutzt werden. Von 1,2 Millionen möglichen Tests pro Wochen werden derzeit nur ca. 500.000 genutzt. Der Zugang zu einem Corona-Test muss vereinfacht werden. Testzentren in den Ländern und Kommunen sollten wieder hochgefahren werden.“
